Entscheidung zur Oper in Düsseldorf „Wir fällen keine 120 Jahre alten Bäume im Hofgarten“
Düsseldorf · Für die Forderungen der SPD zeigt die FDP das größte Verständnis, der Fraktionschef macht eine klare Ansage zum Hofgarten. Der Oberbürgermeister sagt Einhaltung der an die Opernfrage geknüpfte Wohnungsbauziele zu.
(ale) Die Entscheidung über einen Architektenwettbewerb für eine neue Oper sowie den Bau einer Interimsspielstätte ist am Mittwoch wie erwartet verschoben worden. Die SPD meldete im Stadtrat Beratungsbedarf an, dem auch gefolgt wurde. Ohne Aussicht auf Erfolg hielt die Linke an ihrem Antrag auf vorläufige Einstellung des Projekts zugunsten der Sanierung anderer Kulturbauten fest.
Die SPD hatte zusätzliche Forderungen gestellt, da sie die aktuellen Pläne für nicht zustimmungsfähig hält. Öffnungskonzepte für die Oper, mehr Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und mehr Entscheidungsmöglichkeiten der Politik sind einige Punkte. Die weitgehende Schonung des Hofgartens soll konkreter festgeschrieben werden. Auch die mit Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) verabredeten Fortschritte für den Wohnungsbau will man im Juni erst dokumentiert sehen.
Eine Mehrheit für das Neubauprojekt käme nach dem Absprung der Grünen derzeit mit den Stimmen von CDU und FDP zustande. Weitere Abstimmungsrunden sind nötig. Beide Parteien äußerten Verständnis für die SPD. Weitgehend ist das bei der FDP der Fall, wie Fraktionschef Manfred Neuenhaus im Gespräch sagte. Seine Fraktion hätte entsprechenden Änderungsanträgen der SPD zugestimmt. Es sei richtig, dass der Rat über die Siegerentwürfe der Architekten entscheiden soll. Besonders stellte Neuenhaus zum Hofgarten klar: „Es wird keinen wirklichen Eingriff geben. Wir fällen keine 120 Jahre alten Bäume.“ Es könne höchstens sein, dass jüngere Bäume versetzt oder ersetzt werden. „Zudem müssen wir beim Wohnen weiterkommen.“ Deshalb sei man da mit der SPD „völlig d‘accord“.
Distanzierter äußert sich CDU-Fraktionschef Rolf Tups, seine Fraktion hätte auch den aktuellen Vorlagen zugestimmt. Die inhaltlichen Punkte der SPD müsse man im Detail durchgehen. Der Umgang mit dem Hofgarten könne konkret erst beim Vorliegen der Entwürfe entschieden werden, gewisse Eingriffe könnten bei so einem Projekt vertretbar sein.
Zur Wohnungsbauoffensive sagt Oberbürgermeister Keller zu: „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung und werden die gesteckten Ziele einhalten.“ Sogar über die Verabredung hinaus seien Flächen zur Entwicklung identifiziert und das Personal aufgestockt worden. Darüber hinaus sei er sicher, alle offenen Fragen der SPD klären zu können. Eine präzisere Planung führe am Ende zu mehr Wirtschaftlichkeit bei der Oper.
Den Grünen gehen die Forderungen der SPD nicht weit genug, wie Bürgermeisterin Clara Gerlach sagt. „Massive Eingriffe in den Hofgarten sind nicht zu verhindern.“ Deshalb sei der Standort falsch gewählt. Ein anderer würde eine teure Interimsstätte überflüssig machen. Baukosten von ein bis zwei Milliarden Euro seien unverhältnismäßig.
