OB Elbers kann sich nicht mehr raushalten
Die Diskussion um die IDR zieht immer weitere Kreise
Am 23. Januar war Oberbürgermeister Dirk Elbers im Haupt- und Finanzausschuss zu einem Scherz aufgelegt. „Wir wulffen ja derzeit alle, das ist heute unser Beitrag zur Transparenz: Ein Teil der Fragen zu Sana wird im öffentlichen Teil beantwortet.“
Da ging es um eine Anfrage der Grünen zum Personalabbau bei den Kliniken. Nun sollte Elbers erneut wulffen: Welche Rolle hat er als CDU-Fraktions- und IDR-Aufsichtsratschef bei den Partys der CDU-Fraktion gespielt? Welche Kenntnis hatte er von deren Finanzierung?
Es liegt auf der Hand, welchen Argumentationspfad die Opposition aufnimmt: Hatte Elbers von den Hintergründen keine Ahnung, steht seine Qualifikation als Führungskraft in Frage. Hatte er Kenntnis, wird er just deswegen kritikabel. So oder so: Von der Diskussion um die städtische Tochter Industrieterrains Reisholz kann er sich nicht mehr fernhalten.
Das gilt jedoch auch für die SPD, zumindest wenn es stimmt, dass ihre Bürgermeisterin Hock über Jahre auf Kosten der IDR zu den Immobilienmessen in München und Cannes gefahren ist. Es ist also davon auszugehen, dass die Schlammschlacht, die hinter vorgehaltener Hand längst begonnen hat, jetzt öffentlich ausgetragen wird.
Die IDR ist über Jahre, wie sich nun herausstellt, als Selbstbedienungsladen begriffen worden. Da hat offenbar jeder gern um Unterstützung gebeten, sei es für ein Projekt oder einen kleinen Sportverein.
Nur: Das ist mit vielen städtischen Töchtern so — in Düsseldorf und anderswo. Es kommt dabei jedoch stets auf das Maß an und das Einhalten einiger Grundregeln. Zumindest die beiden letztgenannten Grundsätze sind bei den CDU-Partys und den Spenden für die Partei nicht eingehalten worden.
Wie die Geschichte ausgeht, liegt auf der Hand: Mit der Transparenz werden strengere Regeln aufgestellt. Vielleicht wird die IDR sogar verkauft — Elbers hat damit mehrfach gedroht.