OB und Ampel verstehen sich nicht
Das Verhältnis von Thomas Geisel ist vor allem zur FDP sehr angespannt, Reibereien gibt es aber auch mit Rot und Grün.
Düsseldorf. Ein neuer Oberbürgermeister, der von außen kommt. Eine neue hauchdünne Ratsmehrheit, die aus der exotischen Ampel-Formation mit SPD, Grünen und FDP besteht. Und dann erweist sich auch noch die vermeintlich prall gefüllte Stadtkasse als ziemlich leer. Dass Rathauspolitik unter diesen Bedingungen nicht reibungsfrei laufen würde, musste allen klar sein. Und so ist es auch gekommen.
Chronisch angespannt ist vor allem das Verhältnis zwischen OB Thomas Geisel und FDP-Fraktionschefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Ob Joachim-Erwin-Platz, Tour de France oder der Erhalt der Schuldenfreiheit — bei all diesen Themen schepperte es kräftig. „Sind Sie noch Regierung oder schon Opposition?“ wurde die Liberale deshalb von „Bild“ gefragt? „Ich stehe loyal zur prima funktionierenden Ampel-Koalition “, antwortet die Ex-Bürgermeisterin. Wenn aber Geisel ständig Dinge mache ohne die Ratsmehrheit mitzunehmen und die noch falsch seien, „dann werden wir auch mal deutlich“, sagt Strack-Zimmermann.
Weniger deutlich, in der Sache aber ähnlich wird der Stil Geisels von den Grünen kritisiert, vor allem der Tour-de-France-Beschluss zusammen mit radikalen Splittergruppen im Rat hat die grüne Seele gekränkt. Und sogar Geisels „eigene“ SPD fremdelt immer wieder mal mit dem Rathaus-Chef, den sachlich-bedächtigen Fraktionschef Markus Raub und Geisel verbindet nicht wirklich viel.
In Geisels Umfeld sieht man die Ursachen der nicht zu leugneden Spannungen natürlich anders, da gibt es Unverständnis über das Agieren der Politik. Der OB informiere die Ampel-Spitzen über seine Vorhaben sehr wohl, etwa jeden zweiten Mittwochmorgen, wenn man sich zum Frühstück trifft. Rot und Grün aber hätten noch nicht wirklich begriffen, dass sie nicht mehr in der Opposition seien. Und Gelb ignoriere, dass jetzt ein ganzanderer OB als Dirk Elbers am Ruder sei. Das Misstrauen der FDP, die Angst vor OB-Alleingängen, da arbeite Strack-Zimmermann doch vor allem ihr Joachim-Erwin-Trauma ab, meinen Geisels Leute.
Richtig ist, dass die FDP auch in dessen Regierungszeit 1999 bis 2008 als Partner der CDU mehrfach wider den Stachel löckte. Und in der Tat vergleichen Liberale Geisels Art immer öfter mit der von Erwin. Umgekehrt hat sich Geisel geschnitten, als er glaubte, er als bürgerlicher Ex-Manager und aktiver Christ finde sicher leicht einen guten Draht zur CDU. Nein, die nimmt ihn mit Fraktionschef Rüdiger Gutt lieber unter Dauerfeuer.
In der nächsten Ratssitzung könnte Geisel erneut in Turbulenzen geraten. Dann beantragt die CDU, dem Flughafen auf keinen Fall den von Geisel gewünschten Zusatz „Johannes Rau“ zu geben. Ebenfalls strikt dagegen ist die FDP, die Grünen liebäugeln mit Enthaltung, eine Mehrheit für Geisel und den Rau-Flughafen ist somit nicht in Sicht.
