Ordnungsdezernent: „Fürs Glasverbot gewappnet“
Stephan Keller, der neue Dezernent für Ordnung, Recht und Verkehr, schaut auf seine „Baustellen“.
Düsseldorf. Gewiss, der Verkehr sei in Düsseldorf ein wichtiges Thema, „aber ich lege großen Wert drauf, dass zu meinem Dezernat auch die Bereiche Recht und Ordnung gehören“. Und deshalb fing Stephan Keller, der neue Beigeordnete für diese drei Ressorts seit Jahresbeginn, mit letzteren auch an, als er vor der Presse einen Ausblick auf die Themenschwerpunkte gab.
Ganz vorne rangiert da das Glasverbot, das in der Altstadt an Karneval erstmals gelten wird. Man könne zwar nicht ausschließen, dass es noch Klagen dagegen geben werde, aber: „Wir sind juristisch gewappnet, meine Vorgängerin Stulgies hat das sehr gut vorbereitet“, sagte Keller.
Zugleich verteidigte er, dass man Kioskbesitzern eine Schanklizenz für Fassbier genehmige: „Sie leiden finanziell am meisten unter dem Glasverbot, da ist eine Kompensation geboten, zumal auch die Kneipenwirte vom Wegfall der Bierflaschen profitieren dürften.“ Durchsetzen sollen das Verbot an 18 Zugangsstellen zur Altstadt der städtische Ordnungs- und Servicedienst plus eine private Securityfirma. Keller: „Anhalten und kontrollieren darf aber nur der OSD.“
Beim Großprojekt Wehrhahn-Linie stünden dieses und nächstes Jahr „Meilensteine“ an, sagte der neue Dezernent: „Im April beginnt der Tunnelvortrieb von der Kö bis zum Wehrhahn, zudem werden die Anlieger stark entlastet, wenn die Deckel auf den U-Bahnhöfen fertig sind.“ Nicht zu vergessen seien aber darüber der „Überflieger“ Völklinger-/Plockstraße zur Hafenerschließung, der Umbau des Heerdter Dreiecks und die seit langem geforderte Straßenbahnanbindung des Medienhafens mit neuen Gleisen von der Gladbacher bis zur Kesselstraße im Jahr 2012.
Bereits im Februar legt der Verkehrsdezernent die Machbarkeitsstudie für die Stadtbahnlinie U 81 (Flughafen-Messe) vor. Bis Sommer kommt der Entwurf des neuen Nahverkehrsplans.
Keller fürchtet, dass die Straßenschäden in diesem Winter genauso groß ausfallen wie 2009/10: „Da mussten wir 5000 Löcher stopfen, das hat fünf Millionen Euro gekostet, die werden wir wieder brauchen.“ Im Etat stehen indes nur 2,4 Millionen.
Hier will Keller an die Erfolge seines verstorbenen Vorgängers Werner Leonhardt anknüpfen. Im März lädt er deshalb den Kriminalpräventiven Rat zur Beratung ins Rathaus. Zudem werde die Stadt ihre Kampagne zur Zivilcourage „wiederbeleben und verstärken“.
Keine Volkszählung wie in den 80er Jahren, sondern nur einen „registergestützten Zensus“ führt das Amt für Statistik und Wahlen dieses Jahr durch. Das heißt: Die meisten Bürgerdaten werden mittels Einwohnermelderegister ermittelt, in nur 44 000 Düsseldorfer Haushalte kommen Bedienstete persönlich und fragen nach. P.S. Wenn die „Regenzeit“ vorbei ist und die Terminlage es zulässt, will Keller auch ins Büro radeln: „Zumindest ab und an.“
