Kommunalwahl in Düsseldorf Die Plakatschlacht der Parteien: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst
Düsseldorf · Bei der Aufstellung der Wahlplakate gibt es einige Regeln – und Überraschungen.
Alle Düsseldorfer, die Politiker- und Parteienplakate an den Straßen nerven, müssen jetzt stark sein – und zwar für mindestens sechs, eher acht Wochen bis zur OB-Stichwahl am 27. September, denn: Die Parteien plakatieren so viel nie zuvor. „In Corona-Zeiten fallen viele Präsenzveranstaltungen weg“, sagt CDU-Geschäftsführer Bernhard Herzog, „deshalb müssen wir unsere Themen und Kandidaten noch stärker als sonst über Werbeplakate bekannt machen.“
6000 allein hängt die CDU auf, 3000 davon für OB-Kandidat Stephan Keller (die meisten im DinA0-Format) und zusammen 3000 für ihre Kandidaten in den 41 Wahlbezirken. Da will sich die SPD nicht lumpen lassen: Für ihren OB Thomas Geisel hat sie 2500 DinA0- und etwa 220 Großflächen mit Stahlrohrkonstruktion, im Politjargon auch „Wesselmänner“ genannt (nach einer Bochumer Herstellerfirma), platziert. Hinzu kommen im Schnitt 70 Plakate für die 41 Ratskandidaten plus 500 Themenplakate.
Hier die wichtigsten Fragen zur Wahlwerbung im Straßenraum:
Müssen die Wahlplakate von der Stadt genehmigt werden? Ja. Für das Aufstellen beziehungsweise Aufhängen ist eine Sondernutzungserlaubnis des Ordnungsamtes erforderlich. Sie ist aber auf Antrag problemlos zu bekommen.
Wie viele Plakate dürfen die Parteien aufhängen? Dies regelt jede Kommune für sich. In Düsseldorf gibt es keine Mengenvorgaben, teilt ein Sprecher der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion mit. Und: Die Anzahl der Plakate ist formell unabhängig von der Partei und ihrer etwaigen Stärke bei früheren Wahlen oder im Stadtrat.
Wo darf überall nicht plakatiert werden? Generell nicht an allen öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Verwaltungsbauten. Außerdem sind Werbebanner der Parteien verboten auf der Königsallee, Schadowstraße, der Rheinuferpromenade (Schlossufer, Rathausufer, Mannesmannufer), Maximilian-Weyhe-Allee, auf dem Mittelstreifen der Heinrich-Heine-Allee und rund um das Rathaus (Zollstraße, Marktplatz, Marktstraße, Burgplatz vor der Front des Rathauses). Ansonsten muss die Verkehrssicherheit immer gewährleistet sein, die Plakate dürfen also insbesondere nicht sichtbehindernd aufgehängt oder -gestellt werden.
Können Sich Parteien Flächen reservieren? Nein, eine Reservierung von Standorten ist nicht möglich. Es gilt das Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Das erklärt, warum die Wahlkampftrupps der Parteien am Freitagabend um 18 Uhr, als der Wahlkampf offiziell eröffnet wurde, sofort ausschwärmten, um möglichst attraktive Standorte zu okkupieren.
Müssen die Parteien Gebühren für die Plakatständer entrichten? Nein. Wahlkampfwerbung ist gebührenfrei. Aber natürlich nicht kostenlos. Eine Großfläche kostet die Parteien bis zu 500 Euro.
Wer hängt die Wahlplakate auf? In aller Regel die Mitglieder der Parteien selbst. Auch die Spitzenkandidaten sind fleißig dabei, Oberbürgermeister Thomas Geisel etwa ackerte am Freitagabend gleich mehrere Stunden auf den Straßen von Pempelfort, Derendorf und Golzheim.
Was fällt zum Start der Kampagnen auf? Zum Beispiel, dass die FDP-Kandidaten praktisch als Parteilose daherkommen. Die drei gelben Buchstaben F, D und P jedenfalls sind allenfalls auf den dritten Blick rechts unten in der Ecke der Motive zu erkennen.
Außerdem ist offenkundig, dass die großen Parteien ihre Kräfte gezielt einsetzen. Im Norden zum Beispiel, in Stockum, Lohausen oder Unterrath ist die CDU extrem präsent, die SPD dagegen kommt gefühlt gar nicht vor. Die Genossen „hängen“ dafür stärker im Süden. Gewöhungsbedürftig bei den Sozialdemokraten ist die Panorama-Perspektive auf Themenplakaten wie „Wohnen im Blick“. Da wirken die Grünen (60 Großflächen, 2000 Laternenplakate) mit ihrem Spitzenmann Stefan Engstfeld optisch und sprachlich klarer: „Düsseldorf den Menschen, nicht den Autos.“
