Polizei-Notstand am Rosenmontag: Geisel für Verbot der Dügida-Demo
Thomas Geisel führt Polizei-Notstand als Grund an.
Düsseldorf. Der Gegenwind für die geplante Dügida-Demonstration am Rosenmontag wird stärker. Nun hat sich auf Anfrage auch Oberbürgermeister Thomas Geisel für ein Verbot der Kundgebung an diesem Tag ausgesprochen. In ähnlicher Weise hatten sich Anfang der Woche schon Politiker und die Rheinbahn geäußert (die WZ berichtete). Als zentrales Argument für das Verbot nennt Geisel die Befürchtung, dass ein „Polizei-Notstand“ drohe.
Die Beamten müssten am Rosenmontag nicht nur den Düsseldorfer Umzug, sondern viele weitere in der Region sichern. Da sei ein Einsatz von 1000 Polizisten bei Dügida am Abend nicht zu leisten: „Es wäre geboten — bei aller hohen Wertschätzung für das Demonstrationsrecht — den Dügida-Aufmarsch an diesem Tag nicht zuzulassen“, so der OB — eine Entscheidung, die aber dem Polizeipräsidenten obliege. Als Vorbild sieht Geisel die Stadt Leipzig, wo die Stadt die anstehende Legida-Demo verboten und das mit polizeilichem Notstand begründet hat.
Dügida: Ausschreitungen am Hauptbahnhof
Düsseldorfs Polizeipräsident Norbert Wesseler selber hat sich zum Thema noch nicht öffentlich geäußert. Klar ist, dass die Polizei sich seit Tagen intensiv damit beschäftigt. Heute Abend sind wieder Behinderungen zu erwarten Zunächst steht aber heute die nächste Kundgebung von Dügida an, wie in den Vorwochen auch soll die Route vom Hauptbahnhof zum Graf-Adolf-Platz und zurückführen. Erneut haben verschiedene Bündnisse zu Gegendemonstrationen aufgerufen.
Am Montag war es nach der Demo im Hauptbahnhof zu Übergriffen gekommen. Wie schon in den Vorwochen ist heute Abend mit erheblichen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt zu rechnen. Die Polizei sperrt ab etwa 17 Uhr den Bereich zwischen Graf-Adolf-Platz und Hauptbahnhof weiträumig. Auch zahlreiche Buslinien der Rheinbahn werden umgeleitet, Straßenbahnen können den Konrad-Adenauer Platz nicht anfahren. Details werden kurzfristig nach Lage vor Ort entschieden.
