Stadt-Finanzen liegen unter Plan
Kämmerin Schneider legt aktuelle Zahlen vor: Die Ausgaben liegen weit über Plan, weil vor allem die Wehrhahnlinie noch nachwirkt.
Düsseldorf. Die aktuelle Finanzlage der Stadt ist doch nicht so rosig. Hatten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Kämmerin Dorothée Schneider erst vor zwei Wochen einen Jahresabschluss 2017 mit einem überraschend dicken Plus von 247 Millionen Euro vorgestellt, liest sich der aktuelle Controllingbericht zur Haushaltslage deutlich kritischer — was insofern die Warnungen von Schneider und Geisel vor Sorglosigkeit im Haushalten bestätigt. Unterm Strich liegt das erwartete Jahresergebnis für das laufende Jahr zum 30. April 12,1 Millionen Euro unter dem Plan-Ansatz.
Statt einem kleinen Plus von 1,4, steht derzeit ein Minus von 10,7 Millionen Euro. Und dazu kommen noch höhere Personalkosten durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst von 9,6 Millionen Euro. Davon sind laut Kämmerin 3,9 Millionen noch nicht im Etat gedeckt.
Die roten Zahlen resultieren eindeutig aus den Ausgaben, die im Verwaltungsbereich rund 34,5 Millionen Euro über dem geplanten Budget liegen. Dazu tragen neben steigenden Personalkosten insbesondere höhere Transferaufwendungen für Kitas und Tagespflege, bei den Hilfen zur Erziehung und für Asylbewerber oder bei der Förderung von Oper und Theater bei. Im Investitionsbereich rechnet Schneider aufs Jahr hochgerechnet mit 50 Millionen Euro Mehrauszahlungen, den größten Batzen verschlingt immer noch die Wehrhahnlinie (zusätzlich 35,4 Millionen Euro).
Hinzu kommen wie berichtet die höheren Kosten für den Brandschutz in der U-Bahnstation Hauptbahnhof. Außerdem benötigen Oper und Theater voraussichtlich 15 Millionen Euro zusätzlich. Und die Verlängerung der Linie 701 zum Dome schlägt mit Mehrkosten von 2,5 Millionen Euro zu Buche.
Das alles mildern zumindest ein bisschen überplanmäßige Mehreinnahmen von insgesamt fast 29 Millionen Euro, die zum Beispiel auf höheren Erlösen bei Grundstücksverkäufen durch die Stadt basieren. Dennoch bleibt es eine anspruchsvolle Aufgabe, das Jahr 2018 mit dem avisierten Überschuss von 1,4 Millionen Euro abzuschließen.
