Trend gedreht: Finanzlage Düsseldorfs ist so gut wie lange nicht mehr
Nach dem Einbruch 2016, stand 2017 ein Plus von 247 Millionen Euro unterm Strich — allerdings vor allem aufgrund einiger Einmaleffekte. Doch auch 2018 sieht es finanziell gut aus.
Düsseldorf. Die Lage der Stadtfinanzen hat sich dramatisch verbessert. Der Jahresabschluss, den OB Thomas Geisel und Kämmerin Dorothée Schneider, am Donnerstag dem Stadtrat vorlegen, weist ein positives Ergebnis im „Cashflow“ von 246,9 Millionen Euro aus. Zum Vergleich: 2016 stand unter der Gewinn-und-Verlust-Rechnung noch ein rotes Minus von 128,5 Millionen Euro.
„Das sind sehr positive Zahlen“, sagte Geisel, Schneider gestand, „stolz“ darauf zu sein — nicht zuletzt deshalb, weil die Stadt dadurch praktisch alle Schulden getilgt hat — und die jahrelang geplünderte Rücklagen nun wieder aufgefüllt werden kann, zunächst einmal mit fast 50 Millionen Euro bis 2020 will die Stadt wieder 96 Millionen Euro auf der hohen Kante haben.
Beide erklärten am Morgen vor der Presse aber auch, dass eine Reihe von Sonder- oder Einmaleffekten eine große Rolle gespielt haben. Allen voran der „Kanal-Deal“, also der Verkauf weiter Teile des Kanalnetzes von der Stadt an die eigene „Tochter“ Stadtentwässerungsbetrieb für knapp 600 Millionen Euro, außerdem erstattete der Landschaftsverband Rheinland der stadt gut 21 Millionen Euro mehr als eingeplant. Und schließlich konnte die Stadt aus Grundstücksverkäufen aufgrund der bekanntlich immer noch weiter wachsenden Bauland- und Immobilienpreise 25 Millionen mehr als im Schnitt der letzten fünf Jahre einnehmen. Demgegenüber steht ein Verlust beim Start der Tour de France von 6,6 Millionen Euro. Werden sämtliche Einmaleffekte aus der Rechnung eliminiert, bleibt im Ergebnis ein Plus von 9,8 Millionen.
Im laufenden Betrieb gibt es zwei Hauptgründe für die guten Zahlen: Erstens die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Stadt, die nach dem Einbruch 2016 auf 733,7 Millionen Euro, 2017 auf fast 984 Millionen Euro hoch schoß. Und auch im laufenden Jahr 2018 sehr gut läuft. So glauben Geisel und Schneider, dass am Ende sogar mehr als die geplanten 920 Millionen Euro drin sind. .
Zweitens bilden die (allmählich) auslaufenden Großinvestitionen für Wehrhahnlinie und Kö-Bogen eine massive Entlastung auf der Ausgabenseite. Geisel; „Das schafft uns Spielräume für neue Investitionen, die aber auch dringend nötig sind.“ Es gehe angesichts der guten Zahlen keinesfalls darum, munter Geld auszugeben („Es ist auch weiter nicht die Zeit für ,Wünsch dir was’ “). Von einem Tunnel für die U81 zum Beispiel will Geisel deshalb weiterhin nichts wissen. Vielmehr habe die Stadt durch den Sanierungs- und Investitionsstau der vorangegangenen Jahre die großen Herausforderungen im Schulbau, bei den vier Hallenbädern und den Kulturbauten (vor allem Oper, Schauspielhaus) abzuarbeiten. Außerdem müssen in die zum Teil baufälligen Brücken rund 400, in den Bau eines neuen Technischen Rathauses etwa 500 Millionen Euro gesteckt werden.
Geisel und Schneider reklamierten indes auch strukturelle Sparen für sich und den Rat (Schneider: „Die Politik hat große Ausgabendisziplin gezeigt“). So habe man die ständig wachsenden Personalkosten eingefangen und bei vielen kleineren Vorhaben auf den berüchtigten „Düsseldorfer Standard“ verzichtet. Schneider verwies auf die anhaltend gute Konjunktur („Es sind fette Jahre für uns“), die irgendwann auch mal umschlage: „Wir fahren gut damit, einfach weiter mit dem Geld auszukommen, das wir haben.“
