CO-Pipeline: Faktor Zeit könnte den Pipeline-Gegnern helfen
Nach dem Planänderungsverfahren im November haben wieder die Richter das Wort.
Krefeld. Dort, wo sonst Menschen bei Konzerten und Sportereignissen jubeln, ist ab 5. November vor allem Durchhaltevermögen angesagt — in wenig euphorischer Atmosphäre. Ab dem ersten Dienstag im November werden in der Grugahalle in Essen die Einwendungen gegen die Änderungen behandelt, die Bayer Material Science beim Bau der CO-Pipeline zwischen Uerdingen und Köln-Worringen gerne nachträglich genehmigt hätte.
Da geht es unter anderem um die Verlegung von Rohren neben der eigentlich genehmigten Variante und um abweichendes Rohrmaterial. Bei solchen Änderungen des ursprünglichen Plans — daher auch der Begriff Planänderungsverfahren — durften die Pipeline-Gegner Einsprüche einlegen. 24 000 gingen bei der Bezirksregierung ein, die das Verfahren steuert. Diese Einwendungen sind es, die in Essen abgearbeitet werden.
Wie lange das dauert? „Tage oder Wochen — so lange, bis alles abgearbeitet ist“, sagt Bernhard Hamacher, Sprecher der Bezirksregierung Düsseldorf.
Die Einwendungen seien zu Themenfeldern gebündelt worden. Jedes davon werde einzeln bearbeitet. Hamacher: „Es ist daher durchaus möglich, dass die Einwender an mehreren Tagen kommen müssen, wenn sie der Behandlung ihres Einspruchs beiwohnen wollen.“
Ist alles vom Tisch, wird die Bezirksregierung eine Bewertung abgeben und entscheiden, ob die Änderungsvorhaben von Bayer zulässig sind oder nicht. Eine Entscheidung darüber, ob Bayer die Pipeline in Betrieb nehmen darf oder nicht, trifft die Regierungspräsidentin damit jedoch nicht.
Darüber zu befinden haben die Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster, wo die Klärung der Grundsatzentscheidung in zweiter Instanz angekommen ist. „Wann es zu einem Urteil kommt, weiß ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, sagte Ulrich Lau, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht, auf Anfrage. Es gelte zunächst, den Ausgang des Planänderungsverfahrens abzuwarten.
Außerdem verwies Lau auf die Möglichkeit eines gänzlich anderen Fortgangs des Rechtsstreits zwischen Bayer und den Pipeline-Gegnern, die verhindern wollen, dass die Rohre zwischen Köln-Worringen und Uerdingen jemals mit CO befüllt werden: „Es kann ja auch passieren, dass durch das Planänderungsverfahren alles auf Null gesetzt wird und die Gegner wieder beim Verwaltungsgericht Düsseldorf klagen müssen.“ Er könne sich gut vorstellen, dass dies im Interesse der Kläger liegt: „Damit gewinnen sie viel Zeit.“
