Etat Das sind die Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2019
Kämmerer Cyprian hat seine Hausaufgaben gemacht, jetzt sind die Fraktionen im Rat am Zug.
Krefeld. Kämmerer Ulrich Cyprian hat den Rahmen gesetzt, jetzt ringen die politischen Parteien im Rat um die Details. Die Bewegungsfreiheit ist immer noch eher Telefonzelle als Turnhalle, aber die Zeiten des Nothaushaltes scheinen vorbei. Für das Haushaltsjahr 2019 kalkuliert die Verwaltungsspitze mit einem Gesamtvolumen von 920 Millionen (Ausgaben und Einnahmen), am Ende soll ein Überschuss von 2,5 Millionen stehen. Vorsichtiger Optimismus scheint angebracht, erhöhte Aufmerksamkeit auch. Wie schnell den Stadtoberen Versäumnisse der Vergangenheit auf die Füße fallen können, zeigen nicht zuletzt die jüngsten Beispiele Grotenburg und Badezentrum.
Trotzdem ist es eine Entwicklung, die noch vor wenigen Jahren kaum denkbar gewesen wäre. Das chronisch klamme Krefeld wollte und sollte sich per Haushaltssicherungskonzept bis 2021 auf eine schwarze Null hieven, jetzt sind OB Frank Meyer und sein Team der Zeit voraus. Zu konsequenten Sparbemühungen gesellen sich sprudelnde Steuerquellen, sodass Krefeld - Stand jetzt bereits 2020 das Sicherungskonzept verlassen und die Finanzhoheit über Einnahmen und Ausgaben zurück ins Rathaus holen kann.
Säule des Etats sind Schlüsselzuweisungen vom Land NRW. Bis zu 205 Millionen sollen aus Düsseldorf fließen. Dazu kommt die Gewerbesteuer mit bis 138 Millionen Euro per anno bis 2020, Grundsteuern sollen jährlich gut 48 Millionen einbringen. Dem gegenüber stehen im selben Zeitraum zum Beispiele so genannte Transferaufwendungen, also Kosten für sozial schwache Krefelder, von bis zu 332 Millionen oder Personalkosten in der Verwaltung (bis zu 223 Millionen).
In der politischen Beratung der Fraktionen wird es vor allem um die 403 Millionen Euro Investitionssumme gehen, die Cyprian veranschlagt hat. 3,2 Millionen etwa sind für die Sanierung des Stadtwaldhauses vorgesehen, bis zu 11,8 Millionen Euro für Sporthallen und Schulen. Auf dem Plan stehen außerdem die Hubert-Houben-Kampfbahn, die Saierung von Radwegen und Straßen, neue Kindergartenplätze, die so genannte Bodenbevorratung oder der Ankauf von Grundstücken. Mehr als die Hälfte aller Investitionen ist für die Stadtteile vorgesehen.
Bei gesetzlichen Leistungen freut sich zum Beispiel die Allgemeine Wohlfahrtspflege über eine Förderung von 111220 in 2019 statt der in 2018 veranlagten 31 000. Für Kinder- und Jugendarbeit gibt die Stadtverwaltung 234 150 Euro aus.
Die zugesicherten dicken vertraglichen Zuschüsse steigen von 2018 auf 2019 fast durch die Bank. Die Wirtschfatsförderung freut sich 1 088 000 Euro, die Seidenweberhaus GmbH wird mit 3 421 000 Euro unterstützt, der Zoo mit 2 094 500 Euro unterstützt. Die Förderung für das Theater Krefeld und Mönchengladbach sinkt von 13 664 000 auf knapp 13 Millionen.
Daneben gibt es die so genannten freiwilligen Leistungen. Der Behindertenfahrdienst darf sich auf eine Steigerung der Förderung von gut 70 000 auf knapp 100 000 Euro freuen. Und auch die großen Brauchtumsveranstaltungen werden weiterhin auf gleichem Niveau bedacht. Der Rosenmontagszug etwa mit 25 000, der Bottermaat in Hüls und die Fischeln Open mit jeweils 4200.
