Falsche Bescheide - Stadt: "Keine Null-Euro-Fehler"
Allerdings gingen 3500 Bescheide ohne Forderung heraus.
Krefeld. Die Angabe von „0 Euro“ in der Spalte „bisher“ in den aktuellen Steuerbescheiden ist nach Angaben der Stadt so gewollt und korrekt. Das teilte Sprecherin Angelika Peters am Donnerstag mit. Demnach seien hier nur bisherige Veranlagungen für 2012 vorgesehen, keine Angaben zum Vorjahr. Wie berichtet, beinhalteten 80 000 Grundabgabenbescheide nach einer Systemumstellung falsche Formulierungen. Von weiteren Fehlern könne aber nicht gesprochen werden, heißt es zur WZ-Berichterstattung von Dienstag und Mittwoch.
Allerdings räumt Peters ein, dass rund 3500 Bescheide erstellt wurden, in denen in sämtlichen Spalten „0 Euro“ angegeben sind. Mittlerweile haben sich drei Witwen bei der WZ gemeldet, deren Männer im Jahr 2010 gestorben sind und für die sie Abgabenbescheide zusätzlich zum richtigen erhalten hatten. Peters erklärt die Null-Euro-Bescheide damit, dass es in diesen Fällen zu einem Wegfall der Steuer- und Abgabenpflicht gekommen war. Diese Änderung sei nun durch den Steuerbescheid, der 0 Euro aufweist, übermittelt worden — „quasi als Mitteilung, dass keine Steuer- und Abgabenpflicht in 2012 mehr besteht“, so Peters. „Verfahrensmäßige Möglichkeiten, auf diesen Bescheid zu verzichten, sah das neue IT-System bislang nicht vor“, heißt es von der Stadt.
Sie rät, sich bei Fragen an den zuständigen Mitarbeiter zu wenden, denn viele Unklarheiten könnten bereits am Telefon geklärt werden.
