Kathstede zum Haushaltsentwurf: „Etat gemeinsam verabschieden"
Der scheidende Oberbürgermeister setzt darauf, dass die großen Fraktionen den Haushalt gemeinsam verabschieden.
Krefeld. Oberbürgermeister Gregor Kathstede hofft auf eine breite Mehrheit für den Haushaltsentwurf und hält dies diesmal auch für möglich. „Es wäre gut, wenn die großen Fraktionen den Etat gemeinsam verabschieden. Das wäre ein starkes Signal nach innen und nach außen“, sagt der Oberbürgermeister, „der Bürger erwartet von uns, dass wir die Probleme lösen“.
Bisher habe er den Eindruck, dass alle Fraktionen sehr konstruktiv miteinander beraten. Es werde nicht gleich alles zerredet oder abgewatscht, was vom politischen Gegner oder von der Verwaltung an Vorschlägen kommt. Das war in den vergangenen Jahren durchaus anders.
Klar ist für Kathstede, dass es nicht ohne Einschnitte und Erhöhungen auf der Einnahmeseite gehen wird. Dass die Verabschiedung noch in diesem Monat stattfindet — am 26. März wäre die nächste Ratssitzung — hält er hingegen für unwahrscheinlich. Vermutlich werde es zu einer Sondersitzung des Rates nach den Osterferien kommen, oder die Verabschiedung finde in der regulären Sitzung am 7. Mai statt.
Dass der Haushaltsausgleich bis 2018 zu schaffen ist, zeige der Verwaltungsentwurf. Allerdings räumt Kathstede auch Risiken ein. So lägen der Verwaltung die Kosten für die steigende Zahl der Flüchtlinge schwer im Magen. Andererseits würde das Geld den Haushalt auch nicht retten. Der eigentliche Skandal sei die unzureichende Refinanzierung durch Bund und Land.
Die Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushalts gehört zu den wichtigsten Zielen, die sich der scheidende OB bis zum Herbst gesteck hat. Zudem möchte er, wenn er am 20. Oktober sein Büro für den Nachfolger frei macht, den neugestalteten Ostwall freigegeben und das sanierte Kaiser- Wilhelm-Museum wieder eröffnet haben. Beides habe er bei seinem Amtsantritt 2004 als Ziele genannt.
Auf den richtigen Weg bringen möchte er bis dahin die Projekte Rheindeich, Samtweberei sowie die Entscheidungen zur Zukunft von Seidenweberhaus und Stadthaus. „Letzteres bin ich den Mitarbeitern schuldig.“
