Sportpolitik Krefeld bekommt kein Fördergeld für Sporteinrichtungen
Krefeld · Stadt nimmt nach einem Schlagabtausch zwischen SPD und CDU um vermeintlich entgangene Finanzen Stellung.
Eröffnet hatte die SPD den Schlagabtausch um Finanzspritzen des Bundes für lokale Sporteinrichtungen. Klaus Kokol, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ließ verkünden: „Es ist schade, dass die Krefelder Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP die Notwendigkeit und das Potenzial der eingereichten Krefelder Projekte nicht erkannt und unterstützt haben.“ Gemeint sind vor allem Kerstin Radomski (CDU) und Otto Fricke (FDP). Auch ein Seitenhieb auf Radomski ist platziert. In sozialen Medien verkünde sie stolz einen Förderzuschuss für den Sport- und Freizeitpark Moers. „Anscheinend ist die Lobby des Krefelder Sports im Deutschen Bundestag leider nicht so groß, wie sie sein könnte“, so Kokol.
Hintergrund sind Beschlüsse zum „Förderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundes. Das Programm unterstützt Maßnahmen mit rund 340 Millionen Euro. Die Ergebnisse der dritten und letzten Runde wurden nun bekanntgegeben. Die Verwaltung hatte Förderanträge für die Sanierung des Grotenburg-Stadions sowie die Weiterentwicklung der Bezirkssportanlage Horkesgath mit einem Kunstrasenplatz, einer Kunststofflaufbahn und anderen leichtathletischen Anlagen eingereicht.
CDU weist Vorwurf, Krefeld sei in Berlin schlecht vernetzt, von sich
Die CDU zeigte sich über den Vorwurf, die Stadt Krefeld sei in Berlin schlecht vernetzt, irritiert. Ratsherr und Sportausschuss-Vorsitzender Marc Blondin MdL (CDU) sagt: „Wer, wie die Stadtverwaltung, kein gutes Fördermittelmanagement hat, das frühzeitig die Kommunalpolitik und die Abgeordneten auf Landes- sowie Bundesebene beteiligt, der muss sich nicht wundern, wenn er leer ausgeht. Weder zur Grotenburg noch zur Sportanlage Horkesgath hat die Stadtverwaltung mit dem notwendigen zeitlichen Vorlauf informiert. Schade, dass es nun zu spät ist.“ Nachdem die Anträge erst am 18. Dezember eingereicht wurden, habe sich OB Frank Meyer Ende Februar an die CDU-Bundestagsabgeordneten Kerstin Radomski und Ansgar Heveling mit der Bitte um Unterstützung gewandt. „Anstatt sich darüber zu beklagen, dass Krefelder Anliegen in Berlin nicht entschieden vertreten werden, sollte die SPD vor ihrer eigenen Haustüre kehren.“
Die Fristen für die Antragsstellung waren zeitlich eng gesetzt
Die Stadt erklärt zu dem Verfahren, die Ausschreibung des Bundesprogramms sei am 31. Juli 2018 mit einer Frist zum 31. August 2018 – mitten in den Sommerferien – erstmalig veröffentlicht. Eine Veröffentlichung der Antragsformulare erfolgte zeitlich verzögert am 15. August 2018. Für eine Antragsstellung verblieb ein Zeitraum von zwei Wochen.
Hinsichtlich der Grotenburg lagen zu diesem Zeitpunkt weder eine Kostenschätzung noch ein entsprechender Ratsbeschluss – der nach den Förderbedingungen zwingend notwendig war – vor. Der Hinweis auf die erneute Öffnung des Bundesprogramms bis 19. Dezember 2018 erreichte die Verwaltung am 15. November. „Diese zweite Öffnung war nicht angekündigt und zu erwarten“, so die Stadt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Planungen für die Grotenburg und Sportstätte Horkesgath inhaltlich hinreichend; entsprechende Ratsbeschlüsse lagen vor. Nicht zuletzt im Hinblick auf das recht komplexe Antragsverfahren (zunächst digitale, dann postalische Abgabe), aber auch die Formulierung des Antrags selbst, war der Zeitraum knapp bemessen. Die Frist sei eingehalten, die Anträge seien rechtzeitig abgegeben worden. „Für die Entscheidung über Fördermittelanträge ist entscheidend, dass die Anträge fristgerecht abgegeben werden, nicht zu welchem Zeitpunkt der Antragsfrist.“
Drei von vier Abgeordneten reagierten auf Brief der Stadt
Die vier Krefelder Bundestagsabgeordneten seien im Nachgang der Antragstellung zeitgerecht informiert, um wohlwollende Begleitung sowie Unterstützung gebeten worden. Drei hätten ihre Unterstützung schriftlich zugesagt. Der Verwaltung war klar, dass die Förderchancen für die eingereichten Anträge sehr gering war: Bei rund 1300 Interessenbekundungen für 186 geförderte Projekte lag die Erfolgswahrscheinlichkeit bei 14,30 Prozent.
