Kommunalwahlen in Krefeld Heute wählen gehen: Wählen heißt gestalten
Annette Ludwig findet einige gute Gründe, in Krefeld heute wählen zu gehen.
Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl – das sind die Wahlen, bei denen die Bürger darüber entscheiden können, was bei ihnen vor Ort, in ihrer Stadt, in ihrer Kommune politisch passiert. Es sind die ganz entscheidenden Wahlen. Und doch gehen noch weniger hin als zu einer Bundestagswahl. Bei der Wahl des Rats der Stadt Krefeld im Jahr 2014 machten gerade einmal 45,2 Prozent der Berechtigten dieser Stadt ihre Kreuzchen. Bei der Wahl zum Oberbürgermeister 2015 waren es im ersten Wahlgang 38,47 Prozent. Das heißt im Umkehrschluss: Mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Krefelder hat ihr Recht, wählen zu dürfen, nicht wahrgenommen. Das sind Zahlen, die weh tun. Weil sie nicht gut sind für die Demokratie in diesem Land.
Sie dürften auch frustrierend für die Kommunalpolitiker sein, von denen sich viele seit Jahren für ihre Stadt engagieren, und die in ihrer Freizeit für die Bürger im Einsatz sind. Die etwa für Schwimmbäder, Kita-Plätze oder Buslinien kämpfen. Natürlich läuft in der Kommunalpolitik nicht alles glatt. Es gibt immer das eine oder andere zu kritisieren. Aber: Nur wer auch gewählt hat, hat das Recht, solche Dinge zu benennen. Und: Das Recht, wählen zu dürfen, ist ein Privileg, für das viele andere Bürger in anderen Ländern kämpfen müssen. Manchmal unter Einsatz ihres Lebens.
Dazu kommt, dass in diesen Zeiten der Corona-Pandemie den Wahlen eine noch größere Bedeutung zukommt als sonst. Denn es gilt, wichtige Weichen zu stellen. Finanziell, aber auch strukturell werden die Folgen der Krise sichtbar und erfordern auch unpopuläre Entscheidungen. Prioriäten müssen gesetzt werden, wenn das Geld knapper wird. Darüber hinaus machen auch alle anderen wichtigen Themen wie der Klimawandel oder die Digitalisierung keine Pause, nur weil Corona ist. Im Gegenteil. Manche Probleme wie die mangelnde digitale Ausstattung der Schulen werden noch schonungsloser offengelegt. Um diese Aufgaben im Sinne der Bürger lösen zu können, braucht die Politik eine starke demokratische Legitimierung.
Der Bürger indes sollte es nicht dem Zufall überlassen, von wem er in den kommenden fünf Jahren regiert wird. Dafür steht – auch in Krefeld – zu viel auf dem Spiel. Der Strukturwandel, eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit, eine leidende Innenstadt, fehlender Wohnraum, Klimawandel und ein Attraktivitätsverlust sind Themen, die das Handeln in den nächsten Jahren bestimmen werden. Biegt die Politik hier falsch ab, kann das über Auf- oder Abschwung der Stadt entscheiden. Nur wer wählt, gestaltet mit.
Nicht wählen zu gehen, ist also auf jeden Fall die falsche Option. Auch Corona kann nicht als Ausrede gelten. Briefwahl und ein ausgefeiltes Hygienekonzept in den Wahllokalen ermöglichen allen eine Stimmabgabe.
