Kommunalpolitik Kommunalwahl: FDP will „Groko“ im Stadtrat angreifen
Krefeld · Die Krefelder Liberalen haben noch nicht über eine mögliche eigene OB-Kandidatur entschieden.
Bei der Krefelder FDP ist noch keine Entscheidung darüber gefallen, ob sie mit einem eigenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in den Kommunalwahlkampf geht. Sicher ist aber schon, wie dessen Stoßrichtung lauten wird: „Schluss mit der Groko von CDU und SPD im Stadtrat!“ Dies kündigt der Kreisverbandsvorsitzende Joachim C. Heitmann gegenüber unserer Zeitung an.
„Wir haben Beinfreiheit gewonnen“, sagt Heitmann. Und meint damit den nicht zustande gekommenen Plan der Liberalen, gemeinsam mit der CDU einen OB-Kandidaten aufzustellen. Die Christdemokraten haben mit Kerstin Jensen mittlerweile eine eigene Kandidatin vorgestellt – ohne FDP. Wodurch sich die Liberalen auch nicht mehr in der Pflicht sehen, womöglich auf den Partner im Wahlkampf Rücksicht nehmen zu müssen.
Warum ist die Partnerschaft nicht zustande gekommen? Heitmann nennt zwei Gründe: Es sei trotz intensiver Suche nicht gelungen, einen ausgewiesenen Verwaltungsfachmann als Kandidaten zu gewinnen. Zwar hätten CDU und FDP teils gemeinsam, teils getrennt dazu Gespräche mit Personen geführt, die man sich für das Amt vorstellen konnte. „Aber es gab keine Wechselbereitschaft“, berichtet der FDP-Vorsitzende. Und unterhalb der Beigeordneten-Ebene habe man auch niemanden suchen wollen.
Der zweite Grund: Die Suche nach einem Wirtschaftsexperten in Verbänden und Verwaltungen sei ebenfalls erfolglos geblieben. Heitmann erinnert daran, dass die Industrie- und Handelskammer (IHK) gefordert hatte, in Krefeld einen Wirtschaftsdezernenten zu installieren. „Das ist schwierig, da er quasi in alle anderen Dezernate hinein regiert.“ Für einen OB wäre das eher möglich – doch auch hier führte die Suche zu keinem Ergebnis.
Der Erwartungsdruck bei der CDU sei dann immer weiter gestiegen. Denn eigentlich habe diese ja schon Ende 2019 einen Kandidaten präsentieren wollen. Und so hätten sich die Christdemokraten schließlich für Kerstin Jensen entschieden – ohne die FDP. „Wir sind aber informiert worden“, berichtet Heitmann,
Zur Person von Jensen könne er nicht viel sagen: „Sie konnte bisher noch kein Profil gewinnen.“ 2010 hatte sie als Landtagskandidatin in Krefeld für die FDP kandidiert – 2011 wechselte sie zu den Christdemokraten und gehört seitdem dem Stadtbezirksverband Mitte an. „Wir müssen jetzt mal abwarten, wie ihre Positionen zu gesamtstädtischen Themen sind.“ Über eine mögliche Wahlempfehlung sei erst danach eine Entscheidung möglich.
Ebenso könnte sich die FDP aber auch noch dazu entschließen, einen eigenen Kandidaten zu präsentieren. Gespräche dazu gebe es noch, berichtet Heitmann. Anders als die CDU sieht er keinen Zeitdruck: Theoretisch könne man sich mit einer Kandidatenfindung bis zur Deadline am 16. Juli Zeit lassen. „Das tut aber kein Mensch.“ Wahrscheinlicher sei es, dass sich die FDP bis spätestens zu den Sommerferien entscheidet.
Inhaltlich geht Joachim Heitmann auf Konfrontation zu SPD und CDU im Stadtrat. Zu diesem „nicht ausgesprochenen Bündnis“ werde man in Opposition treten. Mit den Stimmen von CDU und SPD war unter anderem der Haushalt 2020 verabschiedet worden. Sie hatten dazu wie schon in den Vorjahren einen gemeinsamen Antrag eingebracht.
