Demonstration Krefelder Protest gegen Afd-Bürgerdialog
Un-Parteiisch Unter dem Motto „Krefeld bleibt bunt“ rufen Linke und „Die Partei“ zu einer Protestkundgebung auf.
Die Kundgebung Unter dem Motto „Krefeld bleibt bunt“ haben die Krefelder Linke und „Die Partei“ für Montag, 17. Februar, zu einer Kundgebung auf dem Theaterplatz aufgerufen. Sie soll den Gegenpol zu einem „Bürgerdialog“ der AfD bilden, der ab 18 Uhr (Einlass) im Seidenweberhaus stattfindet. Nach den Reaktionen in den sogenannten sozialen Netzwerken rechnen die Veranstalter mit etwa 700 bis 1000 Teilnehmern. Ein Koordinationsgespräch mit anderen Parteien/Gruppierungen habe bereits stattgefunden, heißt es in einer Pressemitteilung von „Die Linke“. Anwesend gewesen seien neben Vertretern der beiden Veranstalter auch die Jusos, das Bündnis für Toleranz und Demokratie, die DKP, Vertreter vom CSD und die Grünen. Diese hatten eine eigene Demo („Gemeinsam gegen die AfD“) vorbereitet. Nach Angaben von Michael Heepen (Die Partei) sei ein Vertreter der FDP berufsbedingt verhindert gewesen, die CDU habe eine Teilnahme weder zu- noch abgesagt.
Die Forderung Nach Ansicht von Julia Suermondt (Linke) und Carsten Bullert (Partei) sollte der Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH die Veranstaltung der AfD absagen. Der durch Vertragsbruch entstehende finanzielle Schaden sei geringer einzuschätzen als der durch diese Veranstaltung entstehende politische Schaden. Bei dem Bürgerdialog will die integrationspolitische AfD-Sprecherin im Landtag, Gabriele Walger-Demolsky, unter anderem die Frage aufwerfen: „Wie kann Integration gelingen und wie viel Zuwanderung brauchen wir überhaupt?“ Nach Ansicht von Ratsfrau Julia Suermondt dürfe man einer Partei, die Minarette oder Muezzinrufe verbieten lassen wolle, das Berliner Holocaust-Denkmal als „Mahnmal der Schande“ oder den Holocaust selbst als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte bezeichne, kein öffentliches Forum bieten. Wenn der Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH „weiterhin für Kultur, Respekt und Weltoffenheit“ stehen wolle, wie es in einer Pressemitteilung der GmbH von Freitag heißt, dürfe man es nicht bei einem „Lippenbekenntnis“ belassen. Hintergrund: Geschäftsführung und Aufsichtsrat der GmbH haben sich zwar „mit Vehemenz“ von der AfD-Veranstaltung distanziert, gleichzeitig aber darauf verwiesen, dass sie laut Parteiengesetz in einem öffentlichen Gebäude nicht zu verhindern sei, solange nicht die Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt werde.
Die Bewertung Thüringen hat auch in Krefeld Spuren hinterlassen. Die von einem breiten Bündnis vorbereitete Gegendemonstration zeigt dies im positiven Sinne auf. Und macht andererseits klar, wie schwierig ein gemeinsamer Widerstand gegen die Positionen der AfD ist. Weder werden Vertreter der CDU zur Teilnahme an einer Demo aufrufen, die von der Linken organisiert wird. Noch wird sich die Geschäftsführung des Seidenweberhauses dazu bewegen lassen, gegen ein Gesetz zu verstoßen. Das wäre auch nur Wasser auf die Mühlen der AfD, die sich gerne als Opfer darstellt.
