Kommunalpolitik Streit in der SPD: Ortsverein ist gespalten
Krefeld · Hoch her geht es derzeit in der Krefelder SPD. Streit um die Nominierung von Kandidaten für die Kommunalwahl, Rassismus-Vorwürfe, Verletzung und Wut sowie eine abgebrochene Sitzung im Ortsverein Oppum-Linn ließen beim kommissarischen Parteivorsitzenden und Fraktionschef Benedikt Winzen die Sorge entstehen, dass der ganze Wirbel für die SPD negative Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könnte.
Seit Montagabend könnte ihm ein wenig von dieser Sorge genommen worden sein: Bei der wiederholten Sitzung des Ortsvereins Oppum-Linn in der Halle Kaja-Plaza konnten tatsächlich Kandidaten für die Bezirksvertretung aufgestellt werden. Die Sitzung seit in „ruhiger Atmosphäre“ verlaufen, berichtet ein Teilnehmer – völlig harmonisch blieb es aber nicht.
Rückblick: Im Mai war bei der Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl für zwei Wahlkreise der Empfehlungen des Ortsvereins Oppum-Linn nicht gefolgt worden: Statt Mustafa Ertürk und Ercüment Ak nominierte die Versammlung Karin Späth und Sabine Fochler. Ertürk und Ak sprachen anschließend von einem „abgekarteten Spiel“, da es ausgerechnet für Menschen mit Migrationshintergrund Gegenkandidaten gegeben habe.
Ende Mai der zweite Paukenschlag: Bei der Versammlung des Ortsvereins Oppum-Linn zur Aufstellung der Bezirkskandidaten kam die Frage auf, ob Nicht-EU-Bürger an der Abstimmung teilnehmen dürfen. Hintergrund: Im Ortsverein, dessen Vorsitzender Mustafa Ertürk ist, gibt es viele Mitglieder mit türkischen Wurzeln. Um die Frage zu klären, bat Versammlungsleiter Jürgen Hengst darum, dass Nicht-EU-Bürger aufstehen sollen – was von den Betroffenen als Diskriminierung empfunden wurde. Der Streit ließ sich nicht schlichten, die Versammlung wurde abgebrochen – und die CDU-Oberbürgermeister-Kandidatin Kerstin Jensen kommentierte anschließend, die Aufforderung sei „verständlicherweise als eine Brandmarkung empfunden worden“. Ihre entsprechende Presseerklärung dazu hatte sie mit der Frage „Steht auf, wenn Ihr Türken seid?“ überschrieben.
„Wer so auf Stimmenfang geht, hat offensichtlich keine eigenen Themen“, erklärte Benedikt Winzen am Dienstag dazu. Und wer anderen Anstandslosigkeit vorwerfe, auf Facebook aber auf die Unterstützung von Philipp Amthor setze, solle sich zuerst an die eigene Nase fassen.
In der Sache gab es am Montag den zweiten Anlauf für Oppum-Linn. Im Vorfeld hatte Winzen versucht, die Wogen zu glätten: Er legte einen Kompromiss-Vorschlag für eine Kandidatenliste vor, um die beiden verfeindeten Seiten gleichermaßen zu ihrem Recht kommen zu lassen. Es kam anders: Mit Karin Späth, Sabine Fochler, Karsten Berger, Jens Becker, Pierre Klebs und Hans-Jürgen Tacken zogen laut Ercüment Ak sechs Mitglieder ihre Kandidatur zurück. Sie alle waren im ursprünglichen Listenvorschlag weiter hinter platziert.
Die nun gewählte Liste wird von Ercüment Ak angeführt. Er selbst spricht von einer bedauerlichen „Spaltung“ im Ortsverein zwischen den Alteingesessenen und den jungen Kräften. Mustafa Ertürk betont: „Wir müssen uns zum Wohl der Partei zusammenraufen.“ Deshalb habe er eine „Taskforce“ zur Vorbereitung der Wahl einberufen, in der auch Karin Späth und Sabine Fochler vertreten sein sollen. Gleichzeitig kritisiert er, die alten Hasen im Ortsverband hätten versucht, ihn als „Frauenverhinderer“ kaputt zu reden.
Der Krefelder SPD-Vorstand hat beschlossen, eine Anti-Diskriminierungs-Kommission einzurichten – unter anderem bezogen auf Herkunft, Geschlecht, Alter, sexueller Orientierung.
