Kommentar zur Haushaltslage Krefelds Finanzen in den Miesen: Jetzt ist OB Meyer gefragt

Meinung | Krefeld · Bis zu 30 Prozent wollte Kämmerer Ulrich Cyprian auf freiwilliger Basis in den Geschäfts- und Fachbereichen einsparen lassen. Doch die Sparvorschläge sind ernüchternd.

In Zukunft müssen die Haushaltspläne wohl wieder von der Bezirksregierung genehmigt werden.

Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa/Fernando Gutierrez-Juarez

Könnte die Krefelder Stadtverwaltung tatsächlich 30 Prozent ihrer Sachausgaben mal eben streichen, wäre das ein Skandal. Denn das hieße ja, dass die Ämter im Rathaus sich jahrelang reichlich Speck angefuttert und viel Steuergeld verschwendet hätten. Insofern war diese Zielvorgabe zur Konsolidierung des Haushalts einfach unrealistisch. Und das auch aus einem zweiten Grund: In öffentlichen Verwaltungen herrschen enorme Beharrungskräfte. Das eigene Budget gilt als heilig, jede Aufgabe und alle Mitarbeiter natürlich als unverzichtbar. Wenn überhaupt werden bevorzugt Sparvorschläge gemacht, die von der Politik garantiert nicht umgesetzt werden, zum Beispiel weil sie so unpopulär sind. Klar: Wer kürzt schon freiwillig bei sich selbst?

Nun ist die Finanzlage der Stadt aber so dramatisch, dass tatsächlich ernsthaft gespart werden muss, auch und gerade bei den internen Verwaltungskosten. Und das geht auch. Auf freiwilliger Basis allerdings nicht, das zeigen die dürftigen Sparvorschläge aus den Geschäfts- und Fachbereichen. Das heißt: Hier ist jetzt Führung von oben verlangt, der Chef selbst, Oberbürgermeister Frank Meyer, muss klare Sparvorgaben machen, bei denen nicht mehr die Frage ist, ob, sondern nur noch, bis wann sie erfüllt werden.