OB-Wahl in Krefeld Kritik an Wahl-Info für 100 000 Euro
Krefeld. Nach der Linken und den Piraten kritisieren jetzt auch Grüne und UWG die Kosten für die in diesen Tagen versendete Information zur OB-Stichwahl. „Ich kann verstehen, dass insbesondere bei den beiden großen Parteien der Wunsch besteht, jetzt noch einmal möglichst viele Wähler an die Wahlurne zu holen“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Heidi Matthias.
Dafür zu sorgen, sei aber Aufgabe der Parteien, nicht die der Stadt, die nun für die völlig unangemessene Summe von fast 100 000 Euro aufkommen müsse. „Unsere Bemühungen, den Haushalt auf Kurs zu halten, werden mit solchen Ausgaben torpediert.“, so Matthias.
Ruth Brauers (UWG) erinnert daran, dass das Café Pause von der Stadt Krefeld 10 000 Euro erhält. Das sei ein Tropfen auf einem heißen Stein. Die Mehrheitsparteien (CDU, SPD, Grüne) brüsteten sich mit dieser guten Tat.
Gleichzeitig hätten sie einen Haushalt beschlossen, der viele Fragen offen lasse. Es stelle sich zum Beispiel die Frage, woher das Geld für die erneute Bürger-Informationen zur Stichwahl herkommt.
Auch Bürger, die sich politisch engagieren, kritisieren die erneute Wahlbenachrichtigung stark. "Ich finde es unmöglich, dass das Geld so aus dem Fenster geworfen wird. Wir sind doch erst seit Kurzem aus dem Nothaushalt raus", sagt Ingrid Dittmar, die am kommenden Sonntag in einem Wahllokal hilft und fügt hinzu: "Mit so einer Aktion kriegen sie die Leute auch nicht dazu, zur Wahl zu gehen."
