Theater: Ohne GmbH droht ein Millionenschaden
Bühnen: Eigentlich sollte die Umwandlung nur „geprüft“ werden – nun scheint sie beschlossene Sache. Hinter den Kulissen sorgen die Finanzbehörden für Druck.
Krefeld. So offen hat noch niemand das Kind beim Namen genannt: "Wir können die jetzige Rechtsform des Theaters nicht mehr halten", sagt Krefelds Kulturdezernent Roland Schneider. "Aus der Prüfung, ob wir es zur gemeinnützigen GmbH umwandeln können, ist längst eine Verpflichtung geworden." Diese Aussage ist umso erstaunlicher, als die Räte von Krefeld und Mönchengladbach seinerzeit ausdrücklich die "Prüfung" beschlossen haben.
Die klaren Worte haben einen Grund, der in der Debatte bisher eine eher untergeordnete Rolle gespielt hat. Das Finanzamt hat laut Schneider fatale Konsequenzen angedroht, falls das Theater Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bleibt: Die Behörden würden es dann nicht mehr als gemeinnützig einstufen und der Umsatzsteuer unterwerfen.
Für die Städte würde das eine Erhöhung der Zuschüsse bedeuten: Sie könnten nach WZ-Informationen um einen sechsstelligen Betrag pro Jahr steigen. Auch die Zuschauer müssten wohl für Tickets und Abos mehr bezahlen. Doch das ist nicht alles: Dem Vernehmen nach haben die Steuerbehörden Nachzahlungen für zehn Jahre angedroht - ein Betrag in Millionenhöhe.
Um das zu verhindern, muss das Theater den Status der Gemeinnützigkeit behalten. Mit diesem Argument betreiben die Städte die schnelle Umwandlung in eine gGmbH. "Wir stehen in der Frage unter Druck", erklärt Krefelds Kämmerer Manfred Abrahams. "Die Finanzverwaltung drängt auf eine Lösung." Bereits Anfang 2009 sei das Problem bei einer Betriebsprüfung aufgefallen.
Für Werner Rubarth ist die Drohung der Finanzbehörden längst zum "Damoklesschwert" geworden, das über den Verhandlungen hängt. Der Betriebsratsvorsitzende des Theaters erkennt den Druck, will sich ihm aber nur bedingt unterwerfen. Zurzeit lässt er den Dialog mit der Stadt ruhen: "Wir sehen uns außer Stande, weitere Gespräche zu führen, so lange keine genauen Zahlen vorliegen."
Roland Schneider sieht das als "Abbruch" der Gespräche: "Die Forderungen des Betriebsrats an die Oberbürgermeister zeigen ein besonderes Selbstbewusstsein." Er mahnt zur Besonnenheit und hofft, dass die am Dienstag in der WZ berichteten Aussagen "Wahlkampfgeklingel" vor der Betriebsratswahl sind: "Ich kann die Sorgen verstehen. Aber das Theater wird nicht von einer Heuschrecke übernommen. Bei der Umwandlung in eine GmbH handelt es sich um ein erprobtes Verfahren, bei dem die Wahrung der Rechte der Mitarbeiter eine wichtige Rolle spielt."
In diesem Verfahren lägen die Städte momentan "voll im Zeitplan". Neben Politik und Betriebsrat haben jedoch die Finanzbehörden noch ein Wort mitzureden: Eine gGmbH wird es wohl nur mit deren schriftlicher Zusicherung geben, dass der nächste Steuerbescheid keine bösen Überraschungen bereithält.
