Polizei Polizei trifft in Shisha-Bars auf Clan-Mitglieder
Krefeld · Bars mit Wasserpfeifen scheinen auch in Krefeld Kriminelle anzuziehen.
Eine Frau erleidet in einer Shisha-Bar am Ostwall eine Kohlenmonoxid-Vergiftung, ein anschließender Polizeieinsatz wird durch Schaulustige behindert — der Vorfall Anfang August ist ein extremer von mehreren in den letzten Jahren in Krefeld — Polizei, Zoll und Ordnungsdienst reagieren mit regelmäßigen Kontrollen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mahnt Ende 2018, viele Bars seien auch ein Brennpunkt für Clan-Kriminalität — das NRW-Gesundheitsministerium kündigt schärfere Vorgaben an. Doch wie sehen die Behörden in Krefeld die Lage? Ein Überblick.
Sind Shisha-Bars in Krefeld Treffpunkte für Clan-Mitglieder? „Auch in Krefeld scheint die entsprechende Gastronomie aktuell auf dieser Klientel eine gewisse Anziehungskraft auszuüben“, teilt die Polizei auf Anfrage mit. Bei den regelmäßigen Kontrollen in der Innenstadt seien „auswärtige Personen entsprechender Herkunft“ angetroffen worden. In den Bars seien Besucher mit polizeilichen Erkenntnissen zu verschiedenen Straftaten festgestellt worden. „Die gewerberechtlichen Inhaber der Shisha-Bars sind in der Regel nicht unmittelbar den bekannten Clanstrukturen zuzuordnen“, so die Polizei weiter. „Im Umfeld der Bars werden regelmäßig getunte Autos festgestellt, die gegen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung verstoßen“, heißt es in einer gemeinsamen Antwort von Stadt und Polizei weiter. Ein großer Teil stamme dabei aus Nachbarregionen und dem Ruhrgebiet. Bei den „Insassen“ handele es sich um Personen, die in der Vergangenheit bereits „erheblich polizeilich“ in Erscheinung getreten sind. Diese haben laut Polizeiangaben mutmaßlich einen Bezug zu den Shisha-Bars, „der allerdings nur in seltenen Fällen direkt zugeordnet werden kann.“
Wie viele Shisha-Bars gibt es überhaupt in Krefeld? Nach derzeitiger Einschätzung der Stadt Krefeld gibt es circa 13 Betriebe, in denen Shishapfeifen angeboten werden. Wasserpfeifen mit Tabakprodukten anzubieten, sei aufgrund des Nichtraucherschutzgesetzes unzulässig. Zulässig seien tabakfreie Ersatzstoffe wie etwa „Shiazo-Steine“ oder getrocknete Früchte. Die Bezeichnung „Shisha-Bar“ stehe in der Regel für Gaststättenbetriebe, die die Nutzung von entsprechenden Pfeifen anbieten. Eine Anzeige- oder Erlaubnispflicht bestehe nicht.
Welche Delikte spielen in Krefeld eine Rolle, welche Folgen gibt es?
Steuervergehen durch unverzollten Tabak, Schwarzarbeit, „geringe“ Marihuana-Funde, Verdacht des Verstoßes gegen Bauvorschriften, Antreffen von Minderjährigen, Tabakkonsum im Innenbereich und die bereits genannten Verkehrsvergehen sind laut Angaben der Stadt festgestellt worden. Der kommunale Ordnungsdienst hat nach eigenen Angaben im Jahr 2019 in sieben Shisha-Bars ordnungsrechtliche Verstöße feststellen können. Zum Beispiel wurden bisher 40 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz registriert. Bei diesen Vergehen wurden im laufenden Jahr Verwarngelder in Höhe von 2180 Euro festgesetzt. Neben Geldstrafen sei ein Verbot für die Nutzung der Pfeifen bis zur Schließung des Betriebes möglich. Zuletzt ist nach einer großangelegten Aktion Mitte Mai ein Betrieb geschlossen worden. Die Bauaufsicht hatte gravierende Mängel festgestellt.
Warum kommt es immer wieder zu Vergiftungen? Wasserpfeifen werden durch Kohlen erhitzt, die lange schwelen und nicht komplett verbrennen. Es entsteht das giftige Kohlenmonoxid (CO), das geruchlos ist. Innerhalb geschlossener Räume mit wenig Sauerstoff kann es zu gefährlichen Konzentrationen kommen. Laut Angaben der Stadt gibt es demnach drei Gründe: CO werde beim Rauchen der Pfeifen selbst mit eingeatmet: „Je mehr konsumiert wird, desto mehr steigt auch die CO-Konzentration im Blut an.“ Die zweite Quelle sei die Kohle in der Shisha, die CO an die Raumluft abgibt. „Da in Shisha-Bars eine Vielzahl der Pfeifen betrieben werden, ist die Emission entsprechend hoch“, so die Stadt. Die dritte Quelle sei der Ofen, in dem die Kohle vorgeglüht wird. Wenn Räume beziehungsweise der Ofen nicht ausreichend belüftet werden, könne das zu gefährlichen CO-Konzentrationen in der Raumluft führen.
Was sagt der Zoll? Immer wieder wird bei den Kontrollen kiloweise Tabak sichergestellt, der nicht versteuert wurde. Laut Angaben des Hauptzollamts Krefeld hat das mehrere Gründe: Der illegale Tabak ist billiger und enthalte zum Beispiel oft mehr Glycerin als erlaubt, um den Tabak „feuchter“ zu machen, was zu mehr Rauch führt, so Zoll-Pressesprecher Rainer Wanzke gegenüber unserer Redaktion. Unversteuerter Tabak komme entweder direkt aus dem Ausland nach Deutschland oder wird in kleinen Tabak-Fabriken illegal hergestellt — auch in NRW seien diese aufgespürt worden.
Was bringen die Kontrollen? Fünf gemeinsame Einsätze innerhalb des Präsenzkonzeptes hat es nach Angaben der Polizei bisher gegeben. Verstöße würden konsequent geahndet, Betreiber müssten jederzeit mit einer Kontrolle rechnen.
Die Polizei Krefeld werte „jeden Einsatz aus und steht im ständigen Austausch mit den anderen Ordnungsbehörden. Dadurch konnten bisher wichtige Informationen im Hinblick auf Täter- und Organisationsstrukturen erlangt werden“, so die Beamten.
Was macht das Land NRW?
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann hatte einen „Runderlass“ für 2019 angekündigt. Zum Beispiel sei eine Pflicht für Kohlenmonoxid-Melder geplant, hieß es. Der Erlass befinde sich in der in der „ressortübergreifenden Abstimmung“.
