Nach „Spaziergängen“ vor dem Rathaus Polizei weist auf Anmeldepflicht hin
Krefeld · Am Montag haben sich erneut Bürger vor dem Rathaus zu einem Spaziergang getroffen. Die Polizei weist darauf hin, dass hierfür eine Anmeldepflicht gilt.
Seit einigen Wochen treffen sich Bürger wiederholt für sogenannte „Spaziergänge“ unter freiem Himmel, teilte die Polizei mit. Die Teilnehmer protestieren gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, -Einschränkungen und gegen eine drohende Impfpflicht. Die letzte nicht angemeldete Versammlung fand am Montagabend vor dem Rathaus statt.
Die Spaziergänge würden unter anderem auf Sozialen Netzwerken als nicht anmeldungspflichtige Veranstaltungen beworben, erklärte die Polizei. Allerdings sei zu beachten, dass das Tragen von Schildern, Bannern, Kerzen und Kostümen oder die Äußerung von Meinungen, Parolen und Redebeiträgen bereits dazu führt, dass ein „Spaziergang“ zu einer Versammlung werde. Setzt sich eine Versammlung in Bewegung, spricht man von einem Aufzug.
Versammlungen und Aufzüge müssen zwingend bei der jeweiligen Kreispolizeibehörde angemeldet werden. Andernfalls drohen Versammlungsleitern Strafanzeigen.
