Hilden Demo gegen „Querdenker“
Hilden · Unter dem Motto „Hilden stellt sich quer“ haben am Montagabend laut Polizei geschätzt rund 150 Menschen gegen „Querdenker-Spaziergänge“ in der Innenstadt demonstriert. Später seien zwischen 70 und 100 Personen offenbar aus der „Querdenker“-Szene auf den Demonstrationszug gestoßen. Es sei zu „verbalen Auseinandersetzungen“ gekommen. Die Polizei habe die Gruppen getrennt.
Was sich da gerade in Hilden abspielt, sei auch in anderen Kreisstädten und im ganzen Land zu beobachten, sagt Ulrich Löhe, Pressesprecher der Kreispolizei. Fast jeden Montagabend gehen seit einiger Zeit Bürger auf die Straße und tun ihren Unmut über die Corona-Politik der Regierung und Maßnahmen der Ordnungsämter kund. Das Ganze wird als „Spaziergang“ ausgegeben.
„Es gab Probleme bei der rechtlichen Einordnung“, sagt Löhe: „jetzt gibt es erste Urteile.“ Die „Spaziergänge“ seien öffentliche Versammlungen im Freien. Und die müssen angemeldet werden. Bei Verstößen gegen das Versammlungsrecht drohen Anzeige und Geldstrafe. Löhe: „Darauf haben wir uns jetzt eingestellt. Die Polizei kann aber nicht zu jedem Zeitpunkt überall sein.“
Szene treibt mit der Polizei ein Katz-und-Maus-Spiel
Die Querdenker-Szene denkt aber offenbar gar nicht daran, ihre „Spaziergänge“ als öffentliche Versammlungen anzumelden, sondern macht aus ihnen ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei – um die Ordnungshüter vorzuführen und lächerlich zu machen. „Wenn diese Personen uns sehen, zerstreuen sie sich sofort“. berichtet Polizeisprecher Ulrich Löhe. Die Querdenker-Bewegung ziele darauf ab, „das Vertrauen in staatliche Institutionen und ihre Repräsentanten nachhaltig zu beschädigen“, sagt Thomas Haldenwang, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Die angemeldete Demo „Hilden stellt sich quer“ zog am Montagabend schweigend und mit Mund-Nase-Masken über die Mittelstraße als plötzlich laut Polizei „70 bis 100 Personen einer anderen Gruppe“ aufgetaucht seien. „Es kam zu verbalen Auseinandersetzungen“, so der Polizeisprecher: „Die Gruppen wurden von der Polizei getrennt. Von einigen konnten die Personalien festgestellt werden. Eine Eskalation ist zum Glück ausgeblieben.“ Hilden stellt sich quer gegen Querdenken“, „Querdenker-Egoismus tötet“ oder „Impfen, Testen, Masken, Abstand = Solidarität“ war auf Bannern und Plakaten der Demo gegen die „Querdenker-Spaziergänge“ zu lesen. Ein breites Bündnis von Hildenern, die auch ihre Freiheit gern wieder hätten, allerdings durch Überwindung der Pandemie. „Selbstverständlich kommen wir aus der aktuellen Situation nur durch das Impfen heraus“, erklärte Bürgermeister Claus Pommer und zitiert TV-Mediziner Eckart von Hirschhausen, dass zwar jeder eine eigene Meinung haben dürfe, jedoch nicht eigene Fakten.
„Es ist einfach angebracht, jetzt Flagge zu zeigen und nicht die Straße den Querdenkern zu überlassen“, sagte Torsten Brehmer, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, der mit weiteren Parteifreunden aus dem Stadtrat gekommen war. „Wir wollen, dass zum Schutz der Kinder sowie zum eigenen Schutz und dem Schutz unserer Familien umfassend geimpft wird, meinte übereinstimmend ein Kreis von Kita-Erzieherinnen und -Kinderpflegerinnen.
Über die große Resonanz freute sich auch Gerti Kreitz. „Ich würde mir aber noch wünschen, dass Rat und Verwaltung Regelungen beschließen, die mehr Schutz für die Menschen vor Ansteckung bieten“, sagte die Aktivistin von „Omas gegen Rechts“ im Kreis Mettmann.
„Was ist ein Querdenker? Erklären Sie mir das?“, versucht ein Mann ohne Mund-Nase-Maske eine Diskussion mit wartenden Demonstranten. Er ist laut und aggressiv. Ein Polizist spricht ihn an und bittet ihn, sich zu mäßigen. „Sie haben mir gar nichts zu sagen. Sie verbieten mir nicht den Mund“, bellt ihn der Mann an: „Ich kann nur so reden. Ich habe ein Attest.“ „Nicht provozieren lassen!“, ruft ein Teilnehmer von „Hilden stellt sich quer“. Er und andere drehen sich um zeigen dem aggressiven Mann ohne Maske die kalte Schulter.