Finanzen Stadt freut sich über Haushaltsplus
Oberbürgermeister Meyer spricht von „wichtigem Zwischenschritt“.
Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian wirken zufrieden. Natürlich, haben sie doch gute Nachrichten und schwarze Zahlen im Gepäck. Wie die WZ bereits berichtet hat, geht die Stadt Krefeld in ihrem Haushalt voraussichtlich mit einem Überschuss von 16,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2017. „Wir hatten uns eingeschworen, die Finanzen in Ordnung zu bringen. Daher ist das sehr, sehr gut für die Krefelderinnen und Krefelder“, sagt Meyer in einer Presserunde.
Laut Haushaltssicherungskonzept (HSK) war der Etatausgleich für 2020 vorgesehen, die Verwaltung hatte mit 2019 geplant. Nun steht schon drei Jahre früher als ursprünglich veranschlagt die erste schwarze Zahl — und das seit 1992. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern ein sehr wichtiger Zwischenschritt. Aber wir legen uns jetzt nicht in die Hängematte, wir wollen die Erfolgsgeschichte weiterschreiben“, verspricht Meyer. Denn dass die Stadt das Haushaltsjahr statt mit den angesetzten 37,4 Millionen Euro Defizit nun mit plus 16,5 Millionen Euro beendet (eine Differenz von 53,9 Millionen Euro), hängt auch mit vielen Einmaleffekten zusammen. Darunter fallen Sonderauszahlungen des Landschaftsverbandes Rheinland für Integrationshilfen von knapp sieben Millionen Euro, Rückführungen der Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft (GSAK) von etwa 6,6 Millionen Euro sowie Grundstücksverkäufe in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro.
„Als Kämmerer bin ich weiterhin mit dem erhobenen Zeigefinger unterwegs“, sagt Cyprian. Meyer ergänzt dazu: „So lange ich in der Verantwortung bin, wird es weiterhin Einsparlisten geben. Daran wird sich nichts ändern.“ Für das aktuelle Haushaltsjahr rechnet die Verwaltung mit einem Defizit von 7,5 Millionen Euro, weshalb es auch schwierig wird, wenn sie — wie offiziell gewünscht — aus dem HSK herauskommen will. Dafür bedarf es nämlich zwei ausgeglichene Haushalte in Folge.
Weitere Verbesserungen zwischen Haushaltsansatz und Ergebnis ergaben sich 2017 durch weniger Asylbewerber. Durch geringere Aufwendungen beim Personal sowie für die Unterbringung der Flüchtlinge sparte die Stadt weitere 8,5 Millionen Euro. Mit einer solch großen Differenz ist für 2018 nicht zu rechnen.
Außerdem kritisiert Meyer die Umverteilung der Zuwendungen des Landes für die Kommunen — weg von schwächeren, hin zu stärkeren Kommunen. „Das könnte Krefeld enorm zurückwerfen und ist sehr frustrierend.“
