Krefeld Pleite-Ende: Stadtkasse mit 16,5 Millionen Überschuss
Etat für 2017 ist Stand 31. Dezember im dicken schwarzen Plus. Das neu kalkulierte Jahresergebnis liegt der WZ vor.
Das ist ein Ding: Krefeld ist auf der Überholspur. Das Haushaltssicherungskonzept, also das rigide Sparprogramm für die chronisch klamme Kommune, hatte den Etatausgleich eigentlich für 2020 vorgesehen — und das galt lange als sportlich. Nun sieht es so aus, als sei das Gleichgewicht bereits drei Jahre früher hergestellt. Aus der Vorlage für den Finanzausschuss am Dienstag, die der WZ vorliegt, geht hervor: Krefelds Ergebnishaushalt weist bereits zum 31. Dezember 2017 einen Überschuss von 16,5 Millionen Euro aus. Das bedeutet zumindest theoretisch die erste schwarze Zahl seit 1992 und damit finanzielle Eigenständigkeit ohne Auflagen.
Über die Hintergründe werden Kämmerer Ulrich Cyprian und Oberbürgermeister Frank Meyer am Dienstagvormittag in einer Pressekonferenz berichten.
Die Planung, heißt es in der Vorlage, habe ursprünglich ein Jahresergebnis von minus 37,4 Millionen Euro vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2017 wird zum Stichtag nun allerdings eine Ergebnisverbesserung von plus 53,9 Millionen prognostiziert, im Ergebnis also 16,5 Millionen Euro.
Größter Faktor für das höhere Ergebnis sind deutlich geringere Aufwendungen im Bereich Personal und Versorgung, in dem die Stadt 10,4 Millionen Euro gespart hat. Ein bedeutender Grund für die Abweichung ist die geringere Entwicklung der Flüchtlingszahlen, die deutlich weniger Betreuer und Sachbearbeiter benötigt und allein mit fünf Millionen Euro zu Buche schlägt. Durch die geringeren Aufwendungen zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern spart die Stadt zusätzliche 3,5 Millionen Euro.
Dadurch, dass der „U3-Ausbau“ in der Kinderbetreuung laut Stadt „weit hinter den zeitlichen Planungen“ hinterherhinke, ergeben sich durch weniger zu besetzende Stellen ein Plus von etwa zwei Millionen Euro.
Zweiter großer Treiber nach den Personalaufwendungen sind die Erträge aus der Gewerbesteuer. Hier erlöste die Stadt mit insgesamt 134 Millionen Euro gut neun Millionen mehr als erwartet. Durch Sonderauszahlungen des Landschaftsverbandes Rheinland für Integrationshilfen wurde die Stadt um weitere knapp sieben Millionen Euro entlastet.
Zusätzliche erhebliche Verbesserungen ergaben sich im Bereich Abfallwirtschaftsplanung und Straßenreinigung (6,6 Millionen Euro) und durch einen ertragswirksamen Grundstücksverkauf an der Fegeteschstraße sowie weitere Veräußerungen (rund 4,3 Millionen Euro).
Das größte Minus entstand durch eine deutlich geringere Kostenerstattung bei den Hilfen für Asylbewerber. Da der „abrechenbare Anteil an Asylbewerbern nicht dem tatsächlichen Stand entspricht“, kann die Stadt für Leistungen für viele geduldete Flüchtlinge keine Kostenpauschale bei der Bezirksregierung anfordern. Dies kostete die Stadt gut 16 Millionen Euro mehr als erwartet.
