Theaterplatz: Neuer Vorstoß für Videoüberwachung?
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kann die CDU sich eine neue Initiative im Rat vorstellen.
Krefeld. Bisher hat die Polizei eine Videoüberwachung am Theaterplatz abgelehnt. Bringt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das den Einsatz von Kameras auf öffentlichen Plätzen für rechtens erklärt, neuen Schwung in die Diskussion? Der Krefelder CDU-Vorsitzende Winfried Schittges kann sich das vorstellen: „Vielleicht gibt es eine neue Initiative im Rat. Ich werde das unterstützen.“
Ein Anwohnerin der Hamburger Reeperbahn hatte gegen die dortige Überwachung geklagt und war damit gescheitert. Voraussetzung für eine solche Überwachung ist allerdings, dass es sich bei dem betreffenden Bereich um einen Brennpunkt der Straßenkriminalität handelt. Genau dies hat die Krefelder Polizei für den Theaterplatz bisher verneint. Zudem haben die Beamten die Befürchtung, dass die Szene sich nach Installation von Kameras über die Stadt verteilt und somit schwerer zu überwachen wäre.
Mit diesen Hinweisen waren entsprechende Forderungen — vor allem der Krefelder CDU — im Zusammenhang mit der Drogenszene auf dem Platz immer abgelehnt worden. Schittges, der für seine Fraktion auch im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages sitzt, möchte sich damit aber nicht zufrieden geben. „Ich lebe auch gerne frei von Überwachungen. Aber die Kriminalität ändert sich. Und wenn wir da nicht neue Wege finden, uns zu wehren, werden wir davon überrollt“, ist er überzeugt.
Zudem wachse die Angst in der Bevölkerung, wenn die Politik nicht dazu beiträgt, den öffentlichen Raum sicherer zu machen. Auf dem Theaterplatz werde gedealt, da müsse eine Überwachung hin, sagt Schittges. Um dieses Sicherheitsbedürfnis zu befriedigen habe man einfach nicht genug Beamte. Kameras könnten das unterstützen, so Winfried Schittges, der deshalb eine neue Verhandlung im Rat begrüßt: „Mal sehen, wer mitzieht.“
Für die heutige Ratssitzung hat die FDP eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Zukunft des Platzes beantragt.