Ortstermin im Discounter-Streit
Der Konflikt zwischen Lidl, Aldi und der Stadt beschäftigt das Gericht. Ein Termin in Erkrath soll Klarheit bringen.
Erkrath. Die Discounter Aldi und Lidl haben bereits im vergangenen Jahr Klage gegen die Stadt eingereicht. Bis her war lediglich bekannt, dass es eine rechtliche Auseinandersetzung gibt, wie wir berichteten.
Nun hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf aber unserer Zeitung bestätigt, dass bereits im Dezember ein erster Prozesstermin in dem Fall anberaumt worden war.
Hintergrund der Auseinandersetzung: Es soll Meinungsverschiedenheiten zwischen Stadt und den Unternehmen geben, die mehrere Standorte betreffen.
Die Discounter sollen unter anderem Interesse an weiteren Standorten in der Stadt haben oder den Plan hegen, sich zu vergrößern. Die Stadt soll das abgelehnt haben. Mehr war bis dato von Bürgermeister Arno Werner, aber auch aus den Unternehmenszentralen der Discounter nicht erfahren.
Offenbar gibt es aber genügend Stoff für einen ordentlichen Zoff zwischen beiden Parteien zu geben. Denn der Gerichtstermin im Dezember wurde abgesagt, weil die Klage gegen die Stadt erweitert wurde.
„Von Seite des Gerichts wurde dann ein Ortstermin zur Beweismittelaufnahme festgesetzt“, sagt der Sprecher des Gerichts. Dieser soll im Februar sein. Dabei soll es vor allen Dingen um den Standort von Lidl gehen. Ein zweiter Ortstermin, bei dem es um Aldi geht, sei für März vorgesehen. „Und erst wenn das alles erledigt ist, wird das Gericht einen neuen Termin für die erste Verhandlung bekanntgeben.“
