Sonderstatus für die Feuerwehr
In Kürze wird ein Unterausschuss gegründet, der sich nur um die Belange der Lebensretter kümmert.
Erkrath. Die Freiwillige Feuerwehr liegt der Stadt Erkrath am Herzen — und zwar so sehr, dass die Einsatzkräfte am Donnerstag vor der Ratssitzung nicht nur mit dem Bürgerpreis ausgezeichnet wurden (die WZ berichtete), sondern es künftig sogar einen Unterausschuss für Feuerwehrangelegenheiten gibt.
Einstimmig wurde in der Stadthalle der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) vom 24. April bestätigt. Selbst die SPD, die im HFA noch dagegen gestimmt hatte, votierte nun mit den anderen Fraktionen — auch wenn Detlef Ehlert nach wie vor deutlich machte, dass für ihn die Feuerwehr klar in den Hauptausschuss gehört.
„Das ist eigentlich Chefsache“, sagte Ehlert. Grundlage für den Beschluss war ein Antrag der BmU, weil der Haupt- und Finanzausschuss, der bislang zuständig war, „mit so vielfältigen Aufgaben beschäftigt ist, dass den Feuerwehrangelegenheiten zu wenig Raum gegeben ist“.
„Der zur Beratung anstehende Brandschutzbedarfsplan mit der Notwendigkeit, die Situation der Freiwilligen Feuerwehr besonders zu begleiten, der zur Revision anstehende Rettungsdienstbedarfsplan sowie das Gutachten zur Errichtung einer neuen Feuerwache umreißt ein so weites Aufgabenfeld, dass die Begründung für die Errichtung eines zusätzlichen Ausschusses hinlänglich gegeben ist“, formulierte es BmU-Fraktionschef Bernhard Osterwind.
Insgesamt sieben Ratsmitglieder werden in dem künftigen Gremium sitzen: jeweils zwei von der SPD und der CDU sowie jeweils ein Vertreter von den Grünen, der FDP und der BmU. Laut Bernhard Osterwind, Fraktionschef der Bürger mit Umweltverantwortung, „wäre es zudem wünschenswert, wenn der Bürgermeister in dem Unterausschuss installiert würde“. Eine Ansicht, die von dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Detlef Ehlert, geteilt wurde. „Wenn schon ein Unterausschuss gegründet wird, dann aber auch bitte mit dem Bürgermeister.“
Beschlussfähig ist der Ausschuss, der „lediglich“ Empfehlungen weitergibt, im Übrigen nicht. Die Feuerwehrangelegenheiten werden weiterhin im HFA auf den Weg gebracht. Allerdings finden dort die Vorberatungen, gleich einem Fachgremium, statt.
„Eine gute Entscheidung“, findet Erkraths Feuerwehrchef Guido Vogt. „Das wird künftig mit Sicherheit einiges einfacher machen“, sagte er am Freitag im WZ-Gespräch. „Angesichts der Bandbreite der Themen fehlte im Haupt- und Finanzausschuss schlichtweg die Zeit.“
