Jürgen Brüne gelassen: „Bündnis wird nicht kommen“
Jürgen Brüne, Fraktionschef der CDU, reagiert gelassen auf die Ansage der SPD, eine wählbare Alternative zur CDU-Mehrheit auf die Beine stellen zu wollen.
Langenfeld. In seiner Haushaltsrede hatte Sascha Steinfels, Fraktionsvorsitzender der SPD, der CDU-Mehrheitsfraktion den Kampf angesagt: Er will ein Bündnis mit Grünen und FDP initiieren, um eine wählbare Alternative zur CDU zu bieten. Die angesprochenen Fraktionen sind demgegenüber aufgeschlossen. Auf der Internetseite der WZ haben mehr als 300 Leser abgestimmt: 55 Prozent können sich ein Bündnis vorstellen.
Herr Brüne, fühlen Sie sich durch die Ansage der SPD bedrängt?
Jürgen Brüne: Nein, wir als CDU fühlen uns nicht bedrängt. Wir haben ohnehin Zweifel daran, dass ein Bündnis zustandekommen wird. Aber selbst, wenn es kommen sollte, können wir dem gelassen entgegenblicken. Wir glauben, dass die Parteien thematisch zu weit voneinander entfernt sind, als dass sie eine wählbare Alternative sein könnten. Außerdem glauben wir natürlich an unseren eigenen Wahlerfolg.
Warum bezweifeln Sie denn, dass ein Bündnis zustandekommen kann?
Brüne: Ich kann und will nicht für die FDP sprechen, aber ich glaube nicht, dass sie einem Bündnis mit den Grünen und der SPD beitreten wird. Die FDP ist definitiv näher bei uns als bei SPD und Grünen.
Nämlich bei welchen Themen?
Brüne: Die FDP und CDU sind uns in den haushaltspolitischen Fragen sehr nahe. Wenn ich da die vergangenen Jahre betrachte, kann ich mich nicht erinnern, dass SPD und Grüne dem Haushalt mal zugestimmt hätten.
Und was ist mit der Umstellung des Parksystems? Sascha Steinfels hat gesagt, ohne die CDU wäre sicherlich eine bessere Lösung gefunden worden als die seiner Meinung nach „fehlgeschlagene Brötchentaste“. . .
Brüne: Es gab keine konkreten Alternativen — auch von der SPD nicht. Außerdem ist es seine persönliche Einschätzung, dass die Brötchentaste nichts taugt.
Aber die Immigrather CDU hat die fehlende Zeit doch gerade bemängelt: Die 15 Minuten reichen ihrer Meinung nach nicht aus, um in der Innenstadt Postgeschäfte zu erledigen.
Brüne: Im Zusammenhang mit der Forderung nach einer Postagentur in Immigrath, um den Stadtteil aufzuwerten und für mehr Service zu sorgen, war der Hinweis auf die Brötchentaste sicherlich nicht glücklich gewählt. Nichtsdestotrotz: Die Brötchentaste soll für schnelle Erledigungen sein. Nicht dafür, in eine stark besuchte Postfiliale zu gehen.
Kritisiert wird von der SPD auch die Nähe der CDU zur Stadtverwaltung.
Brüne: Der Vorwurf ist sehr alt. Sicherlich stimmen wir mit der Verwaltung in vielen Dingen überein. Das ist aber nicht schädlich. Und es entbindet uns vor allem nicht davon, uns alle Informationen selbst zu holen.
Die kleinen Fraktionen fühlen sich aber laut Steinfels übergangen — jüngst bei der Abstimmung über eine Resolution, die laut Steinfels zu spät den Fraktionen vorlag.
Brüne: Ich sehe da keine Benachteiligung von anderen Fraktionen. Wir alle haben die gleichen Voraussetzungen, müssen uns informieren und uns dann eine Meinung bilden. Und zur Resolution: Wir haben die Unterlagen zwar kurzfristig verschickt, aber es war immer noch genügend Zeit für alle Fraktionen, sich untereinander zu beraten. Wir haben uns dennoch entschuldigt. Das jetzt als allgemeines Vorgehen der CDU zu bezeichnen, finde ich wirklich daneben.
