Kommunal-Soli: Bürgermeister ruft Bürger zur Demo auf
Protest gegen Kommunal-Soli in Düsseldorf
Langenfeld. „Es ist unser Geld, es ist unsere Stadt, es ist unsere Zukunft!“ So lautet der Slogan, mit dem Bürgermeister Frank Schneider die Langenfelder Bürger mobilisieren möchte. Und zwar zur Demo in Düsseldorf am kommenden Mittwoch, 27. November.
Es geht um die Zwangsabgabe, mit der die Kommunen belastet werden sollen. Am Mittwoch findet in der Plenarsitzung des Landtages die zweite Lesung zum Gesetz zur Zwangsabgabe statt. Die Geberkommunen, zu denen auch Langenfeld zählt, planen zur gleichen Zeit eine Demonstration auf der Wiese vor dem Landtagsgebäude.
Bürgermeister Frank Schneider und Kämmerer Detlev Müller werden dabei sein. Jetzt hoffen die beiden auf Unterstützung aus der Bevölkerung. Zwar ist Schneider zuversichtlich, dass die Kommunen den Streit vor Gericht gewinnen, dennoch warnt er: „Sollten wir nicht erfolgreich sein und über die Jahre Millionenbeiträge an das Land abführen, würde dies zwangsläufig zu Einschnitten führen.“
Die Demo beginnt um 9.30 Uhr. Zwei Busse fahren von Langenfeld aus am Mittwoch um 8 Uhr ab. Wer mitfahren möchte, sollte sich bis Dienstag, 26. November, bei Sabrina Kempny melden, Telefon 02173/794 1131 oder per Mail. sabrina.kempny@langenfeld.de.
