Monheim erhält Geld für Flüchtlinge
Die Landesregierung entlastet die Kommunen.
Monheim. Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Trotz stetig steigender Zahlen leisteten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit, findet der Landtagsabgeordnete Jens Geyer (SPD). Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. „Langenfeld erhält im kommenden Jahr fast sechs Millionen Million Euro als pauschale Zuweisung und Monheim 4,1 Millionen Euro“, so Geyer.
„Damit erweist sich das Land einmal mehr als verlässlicher Partner für die Städte und Gemeinden in NRW. Das Geld wird die Finanzierung der Flüchtlingsausgaben erleichtern. Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Schutzsuchenden ist eine nationale Aufgabe, die wir nur gemeinsam meistern werden.“ Vor allem aber wolle er den vielen hauptamtlich und ehrenamtlichen Helfern danken.
Von den knapp vier Milliarden Euro des für 2016 bereitgestellten Geldes gehen allein 1,95 Milliarden Euro direkt an die Kommunen. Sie werden über die pauschale Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ausgezahlt. Die Erhöhung ergibt sich durch die Änderung des Stichtages im FlüAG, er wird nach den aktuellsten Flüchtlingszahlen am Stichtag 1. Januar 2016 berechnet. Weitere 613 Millionen Euro werden den Städten dafür erstattet, dass sie Landesaufgaben bei der Flüchtlingshilfe übernehmen.
Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich nun auch über weitere Punkte bei der Finanzierung der Flüchtlingspauschale für 2016 und 2017 geeinigt. 2016 wird eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. elm
