Stadtrat Monheim: Hinterm Schuldenberg geht es weiter – ab 2012

Donnerstagabend wurde gegen die Stimmen der SPD der Haushalt verabschiedet. Der Schuldenabbau beginnt erst in vier Jahren. Trotzdem gibt es Handlungsspielraum.

Monheim. Bis Ende 2011 bei 110Millionen Euro Schulden eine jährliche Zinslast von etwa sechs Millionen Euro - das rechnet die Industrie- und Handelskammer mit Blick auf Monheims Finanzen vor. Aber wer hat Schuld an der Misere? Tatsächlich sind es in erster Linie einmal Gewerbesteuereinbrüche bei den Großunternehmen durch gesetzliche Änderungen. Da müsste man die Quittung eigentlich nach Berlin schicken. Doch es gibt einen Blick über den Schuldenberg. Und der verheißt mehr oder weniger fruchtbare Täler.

Mit neuen Firmenansiedlungen soll die Gewerbesteuer steigen

Was gestern Abend im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD - sie lehnt unter anderem das Rathaus-CenterIII ab und kritisiert den Haushalt als unsozial - verabschiedet wurde, spricht eine klare Sprache. 2012 beginnt der Schuldenabbau. Die Gewerbesteuer zum Beispiel steigt wieder. Das liegt auch an neuen Ansiedlungen von Mittelständlern. Geht man nun davon aus, dass die Entwicklung tatsächlich nicht negativ beeinflusst wird durch neue Bundesgesetze oder eine Wirtschaftskrise, dann ist nicht nur ein Licht am Ende des Tunnels. Es besteht schon vor dem Scheitelpunkt 2012 Spielraum. "An einer Stelle sich trennen, und anderswo investieren", appelliert Kämmerer Max Herrmann an den Ideenreichtum der Politik. Sein Lieblingsbeispiel: Die Stadt wird zwar ein Gelände an der Krischerstraße und Grundstücke für das Rathaus-CenterIII verkaufen. "Doch gleichzeitig werden die so erwirtschafteten 2,5Millionen Euro für den Bau eines Kompetenzzentrums auf dem Gelände der ehemaligen Busch-Schule verwendet." Dort sollen verschiedene Beratungsstellen unter einem Dach zusammengefasst werden. "Wir haben dann kein Tafelsilber verscherbelt, sondern klug im Rahmen des Möglichen investiert", betont Herrmann, dass "nebenbei" auch noch durch die Zusammenlegung etwa 100000Euro Betriebskosten pro Jahr eingespart würden. Handlungsfähig ist die Kommune aber auch durch die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG). Unter anderem durch die gewinnbringende Vermarktung von Gewerbeflächen verfügt die SEG - im Grunde nichts anderes als ein Instrument der Wirtschaftsförderung mit Bürgermeister Thomas Dünchheim an der Spitze - über Kapital. Vieles ist möglich. Das kann sogar die Starthilfe für erfolgversprechende Existenzgründer sein. "Mit dem Mittelstand kommt der Wohlstand." Diesen Worten Dünchheims kann eigentlich niemand ernsthaft wiedersprechen. Denn unberechenbar sind eher die Konzerne. Und je mehr Firmen kommen, desto mehr Spielraum erhält die Stadt.