1000 Klagen gegen A 3-Blitzer warten auf Bearbeitung
Zuständiges Amtsgericht Wuppertal klagt über Personalmangel. Die Blitzanlage wandert weiter Richtung Ratingen.
Mettmann. Der „Traffi Star“ ist auf der A 3 in Richtung Ratingen weitergewandert. Der Aktenberg beim Mettmanner Amtsgericht, den die semistationäre Blitzanlage dort verursacht hat, ist hingegen noch längst nicht abgearbeitet. Noch immer sind dort über 1000 Ordnungswidrigkeitsverfahren anhängig.
„Es dauert durchschnittlich sieben Monate, bis der Vorgang überhaupt bei uns ankommt“, skizziert Amtsgerichtsdirektor Dr. Thomas Künzel die Abläufe vom Bußgeldbescheid über mögliche Einsprüche bis hin zu dem Tag, an dem aus einem Blitzerfoto eine Gerichtssache wird. Und auch danach dauert es noch Monate, um das Verfahren auf den Weg zu bringen und schließlich abzuschließen. „Normal sind eigentlich etwa 70 eingehende Ordnungswidrigkeitsverfahren im Monat. Mit der Blitzanlage auf der A 3 hat sich die Zahl verdreifacht“, zieht Künzel eine Bilanz, bei der unterm Strich vor allem eines steht: Alle Mitarbeiter des Amtsgerichts sind extrem belastet.
Noch gibt es den zusätzlich in dieser Sache nach Mettmann abgeordneten Richter, der dabei helfen soll, die Verfahrensflut zu bewältigen. Allerdings ist bislang noch nicht klar, ob das über den Sommer hinweg so bleiben wird. Denn dieser Richter fehlt an anderer Stelle und die Justiz im Landgerichtsbezirk Wuppertal ist nicht so aufgestellt, dass Personal — wo auch immer — verzichtbar wäre.
„Die Belastung der Richter liegt deutlich über 100 Prozent und die Aussicht darauf, dass sich das ändern könnte, ist eher schlecht“, spricht Thomas Künzel über die Nachwuchssorgen der Justiz im Landgerichtsbezirk Wuppertal. Bei weitem nicht jeder Abgang könne kompensiert werden und das wiederum führe dazu, dass immer weniger Personal mit immer mehr Arbeit belastet werde. Ein Zustand, der aus Sicht des Mettmanner Amtsgerichtsdirektors auch daran liegt, dass potenzielle Bewerber mit Prädikatsexamen sich eher in finanziell lukrative Kanzleijobs locken lassen.
Nun allerdings hofft Künzel vor allem darauf, im eigenen Haus - inmitten von derzeit über 1000 anhängigen Ordnungswidrigkeitsverfahren — auch mal wieder „Land zu sehen“. Auf den Ausgang bisheriger Verfahren in Sachen „Traffi Star“ angesprochen, sagt er: „Messfehler wurden bislang nicht festgestellt.“ Eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf stehe allerdings noch aus.
Beim Mettmanner Amtsgericht rechnet man hingegen noch bis Juli mit Verfahrenseingängen. Derweilen wird man sich derzeit wohl schon beim Amtsgericht Ratingen auf die ausstehende Flut von Ordnungswidrigkeitsverfahren einstellen müssen. Demnächst soll der „Traffi Star“ in Richtung Hilden/Leverkusen weiterwandern — und damit wäre das Amtsgericht Langenfeld zuständig.
