Erkrath: Eine Frage des Vertrauens
Die Kooperation von SPD, Bündnisgrünen und BmU steht auf dem Prüfstand.
Erkrath. Die Wogen haben sich noch längst nicht geglättet. Nach wie vor schwelt der Streit zwischen der SPD und den Grünen auf der einen und der BmU auf der anderen Seite. Die vor einem Jahr geschmiedete Kooperation der drei Parteien steht auf des Messers Schneide.
Zur Erinnerung: In der Ratssitzung am 2. November hatte es geknallt. Während SPD und Grüne für die Eigenständigkeit der Bavierschule stimmten, votierten die "Bürger mit Umweltverantwortung" (BmU) für den Verbund mit der Grundschule Falkenstraße.
Die BmU schlug sich damit auf die Seite der "Konkurrenz" von CDU und FDP und kippte die Mehrheitsverhältnisse (die WZ berichtete).
"Dass sich die BmU ausgerechnet in dieser Frage gegen uns und die SPD ausspricht, war keine gute Entscheidung", hatte Grünen-Fraktionschef Reinhard Knitsch gesagt und drastische Konsequenzen nicht ausgeschlossen.
"Wir haben am 30. November eine außerordentliche Mitgliederversammlung", sagt Grünen-Ratsherr Peter Knitsch, der Bruder von Reinhard Knitsch, und unterstreicht, dass der Haussegen auch drei Wochen danach noch mächtig schief hängt. "Für uns stehen dabei zwei Punkte im Vordergrund", betont er. "Erstens die Tatsache, dass die BmU in dieser für uns wesentlichen Angelegenheit mit der Opposition gestimmt hat. Und zweitens die Frage, wie gravierend dieser Schwenk war."
Innerhalb der Fraktion, so Peter Knitsch, herrschen unterschiedliche Auffassungen. "Wir werden am 30. November in guter demokratischer Tradition darüber sprechen und gegebenenfalls abstimmen lassen."
Eine Mitgliederversammlung gibt es auch bei der SPD. Sie findet zwar erst am 14. Dezember statt, wird aber wohl nicht minder vehement ausfallen. "Natürlich werden wir ausführlich darüber diskutieren", kündigt Fraktionschef Detlef Ehlert an.
Und die BmU? "Wir haben uns bereits getroffen", so der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft, Bernhard Osterwind. "Die Mitglieder haben das Abstimmungsverhalten der Fraktion im Rat durch die Bank begrüßt."
Ein Lösen der Kooperation wäre für den BmU-Chef "äußerst bedauerlich und nicht wünschenswert" - zumal er keine Alternative sieht. Angesichts der Hausaufgaben, die in den nächsten Monaten zu erwarten seien - Stadtentwicklungskonzept oder Haushalt -, "wären die Folgen für Erkrath unabsehbar".
Gleichwohl graust Osterwind angesichts des Bavierschul-Streits vor den nächsten Entscheidungen. Wie geht es mit der Neanderhöhe weiter (siehe Infokasten)? Und was ist mit dem Etat? "Wir werden um Steuererhöhungen wohl nicht herumkommen", so Bernhard Osterwind. "Aber wo setzen wir an? Im gewerblichen Bereich oder bei der Grundsteuer?"
