Erkrath: Gewinner verliert Millionen
Damit die GrundsteuerB – und damit die Mieten – nicht angehoben werden müssen, sollen die Stadtwerke Millionen Euro zahlen.
Erkrath. Am Dienstag noch musste er sich für die Gaspreise der Stadtwerke rechtfertigen: Geschäftsführer Gregor Jeken. Denn laut Wirtschaftsministerium in Düsseldorf seien sie in Erkrath überdurchschnittlich hoch - was er zurückwies, wie die WZ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet hat.
Am Donnerstag rücken die Stadtwerke im Haupt- und Finanzausschuss wieder ins Rampenlicht. Doch diesmal als zumindest vorläufiger Retter des maroden städtischen Haushalts. Denn aus Reihen von SPD, BmU und Grünen kommt der Vorschlag, die Gewinnausschüttung des Unternehmens an die hundertprozentige Mutter Stadt Erkrath von 2,5 auf etwa 3,5 Millionen Euro zu erhöhen. Hintergrund ist ein deutlich höherer Gewinn des Energieunternehmens, als kalkuliert. Auch wenn der endgültige Jahresabschluss noch nicht vorliegt, rechnen die Stadtwerke mit etwa sechs bis sieben Millionen Euro vor Steuern.
Das gibt Kämmerer Heribert Schiefer Spielraum. Denn bisher suchte er verzweifelt nach einem weiteren Einsparpotential von mindestens einer halben Million Euro, um dem gefürchteten Nothaushalt zu entgehen. Der würde es nämlich der Aufsichtsbehörde in Mettmann ermöglichen, zu bestimmen, was in Erkrath noch geht - und vor allem, was nicht.
Nun aber kann Schiefer mit dem zusätzlichen Geldsegen der Stadtwerke ein Paket schnüren, das von der Klammer befreit - zumindest vorläufig. Und gleichzeitig ist die Erhöhung der Grundsteuer für eine politische Mehrheit vorerst vom Tisch. Wie lange, bleibt allerdings abzuwarten. Denn allein das Defizit für 2010 beträgt 14,4 Millionen Euro. Durch die erhöhte Ausschüttung kann eine Rücklage von fünf Millionen einfließen. Ein großes Loch bleibt.
Detlef Ehlert (SPD), Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, betont, dass der Gewinnsprung nichts mit der aktuellen Gaspreisdiskussion zu tun habe. Die war in dem Kontrollgremium unter seiner Führung erst im Oktober beschlossen worden. Als Grund nennt er eine Koppelung an den Ölpreis. Aber aktuelle Verhandlungen würden den Gaspreis spätestens zum 1.Oktober wieder sinken lassen.
Für Ehlert ist die Diskussion um eine Anhebung der GrundsteuerB - und damit ein Anstieg der Mieten - nur aufgeschoben. "Wir müssen aus der Schuldenfalle raus, um handlungsfähig zu sein. Dafür haben die Bürger sicher Verständnis."
Bleibt die Frage: Warum hat es einen Gewinnsprung der Stadtwerke gegeben? Laut Aufsichtsratsvorsitzendem Ehlert liegt es vor allem am Strom, der günstiger eingekauft werden konnte als ursprünglich kalkuliert.
