Erkrath: Viel Lärm um ein frühes Wahlplakat
Kommunalwahl: Der Vorsitzende der BmU beschwert sich beim Bürgermeister, weil die Grünen drei Tage zu früh Werbung in eigener Sache gemacht haben.
Erkrath. Bernhard Osterwind ist Lehrer. Was ein höchst ehrenwerter Beruf ist. Aber Bernhard Osterwind könnte sich auch ein Leben als Bürgermeister vorstellen. Da müsste er sich nicht gegen pubertierende Jugendliche behaupten, sondern könnte 800 Mitarbeitern den Weg weisen. Daher tritt Bernhard Osterwind bei der Kommunalwahl am 30. August dieses Jahres zum zweiten Mal als Bürgermeisterkandidat an.
Ernsthafte Chancen gegen die Mitbewerber der CDU und der SPD werden dem Vorsitzenden der Wählergemeinschaft BmU auch diesmal nicht eingeräumt. Entsprechend entspannt könnte er den Wahlsonntag auf sich zukommen lassen. Zumal seine Ambitionen, eine möglichst starke Fraktion für den Rat zu stellen, aufgrund der stabilen Stammwählerschaft auf gutem Wege sind.
Aber Osterwind scheint nervös wie ein Rennpferd vor dem Start. Am Freitag beschwerte er sich bei Bürgermeister Arno Werner darüber, dass die Bündnisgrünen bereits vor einigen Tagen erste Wahlplakate aufgehängt haben, obwohl sie das laut Landes- und Bundesgesetz erst vom kommenden Montag an gedurft hätten. Das führe zu einem Wettbewerbsnachteil für die BmU.
In der Leiterin des Ordnungsamts hat Osterwind eine Verbündete gefunden: "Ist ist völlig korrekt, dass er das moniert", sagte Sylke Sackermann am Freitag auf Nachfrage. Schließlich gebe es eine Gesetzeslage, an die sich auch die Grünen zu halten hätten. Daher habe sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Partei eingeleitet.
Als Konsequenz haben die Grünen maximal ein Bußgeld von 30 Euro zu erwarten. Die Plakate dürfen sie hängen lassen, "weil die Aufforderung, die zu entfernen, unverhältnismäßig wäre, da ab Montag plakatiert werden darf", so Sackermann.
Kein Verständnis für den ganzen Wirbel hat Knitsch. Das sei gemacht worden, "weil ab kommender Woche viele unserer Mitglieder in Urlaub sind und dann nicht plakatieren können". Knitsch macht aber nicht etwa Osterwind, sondern die Verwaltung für die negative Werbung verantwortlich, die sich auch dem Schnellschuss ergeben hat: "Die Verwaltung hat kleinlich reagiert", sagt er. In der Vergangenheit habe sie das nicht so eng gesehen. "Schließlich hängt das Wahlergebnis nicht davon ab."
Ein Überweisungträger über 30 Euro ist auch der FDP zugegangen, weil sie ihre Plakate der Europawahl weit über die zulässige Dauer von drei Tagen nach der Wahl hat hängen lassen. Wegen dieses "Tatbestands" wurden gegen SPD und Grüne ebenfalls Verfahren eingeleitet.
