Kreis soll Rückkehr von Flüchtlingen koordinieren
Die Stadt Ratingen bezuschusst die Rückkehr in sichere Drittländer. Das wäre auch in Mettmann möglich.
Mettmann. Die SPD-Fraktion im Mettmanner Rat möchte das Verfahren für abgelehnte Asylbewerber beschleunigen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen. In Ratingen wird dieses Verfahren bereits erfolgreich praktiziert. Die Stadt Ratingen bietet Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten eine Rückkehrhilfe von 1000 Euro pro Erwachsenen und 750 Euro pro minderjährigem Flüchtling zur Unterstützung der freiwilligen Ausreise an. Zusätzlich werden Kosten für die notwendige Beschaffung von Reisedokumenten übernommen. Rund 100 Menschen kommen laut der Stadt Ratingen für diese Regelung in Betracht. 60 Menschen hätten das Angebot bereits angenommen. 100 000 Euro hat die Stadt Ratingen überplanmäßig im Haushalt dafür zur Verfügung gestellt.
Wie Mettmanns Fachbereichsleiterin Ute Piegeler im Sozialausschuss mitteilte, könnten in Mettmann derzeit 75 Menschen dieses Angebot annehmen, da ihr Antrag auf Asyl abgelehnt worden ist. Allerdings, so Piegeler, bringe es nichts, wenn die Kommunen im Kreis ihre eigenen Rückführungsprogramme starten würden. Besser sei es, wenn der Kreis Mettmann dieses Verfahren koordiniere.
Florian Peters, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender: „Aufgrund der stark steigenden Zahlen an Ausreisewilligen kommt es zu enormen Wartezeiten für eine Antragstellung. Erstgespräche sind aktuell erst nach bis zu sechs Monaten Wartezeit möglich.“ Dies sei nicht hinnehmbar. Es sei daher auch aus finanzieller Sicht erforderlich, die Rückkehrberatung zu stärken. „Aus unserer Sicht sollte aber zunächst eine kreisweite Lösung angestrebt werden“, sagte Peters. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
