Mettmann muss sich auf eine Zeit ohne Kämmerer einstellen
Es geht um die Frage, wie viele Beigeordnete es künftig geben wird. In der Rats-Sondersitzung ist immer noch keine Entscheidung gefallen.
Mettmann. Bürgermeister Thomas Dinkelmann war nach der jüngsten Rats-Sondersitzung am Dienstagabend stinkesauer: Die Änderung der Hauptsatzung und damit die Ausschreibung der ab Mai vakanten Kämmererstelle (Salewski geht Ende April in den Ruhestand) steckt immer noch in der Pipeline und ist nicht erledigt. Kosten einer Ratssitzung laut Verwaltung: rund 1000 Euro.
Dinkelmann hatte, nachdem in der vorherigen Ratssitzung in der Hauptsatzung ein Formfehler festgestellt worden war, für Dienstag zu einer erneuten Sondersitzung eingeladen. Nach einer juristischen Prüfung muss die Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten in Mettmann auf zwei Personen festgesetzt werden, die frühere Formulierung mindestens einer, ist juristisch nicht haltbar. Doch auch in dieser Sondersitzung wurde keine Entscheidung getroffen.
Die Fraktion Piraten/Linke hatte eine geheime Abstimmung über die Änderung der Hauptsatzung gefordert. In der letzten Ratssitzung waren sich alle Ratsmitglieder einig, dass die neue Hauptsatzung (zwei Beigeordnete) so durch geht. Doch das war Schnee von gestern. Nach der geheimen Abstimmung dann die langen Gesichter: 22 anwesende Ratsmitglieder stimmten für die Änderung der Hauptsatzung, zehn mit nein, eine Stimme war ungültig und zwei Ratsmitglieder enthielten sich. Ergebnis: Die neue Hauptsatzung hat keine Mehrheit. Denn: Damit die veränderte Hauptsatzung durchgeht, hätte die Hälfte der gesetzlichen Ratsvertreter mit Ja stimmen müssen, das wären bei 44 plus Bürgermeister 23 Ratsmitglieder, es waren aber nur 22.
In der Ratssitzung fehlten besonders bei der CDU und FDP Ratsmitglieder, so dass im Vorfeld schon gemutmaßt wurde, dass es eine knappe Kiste werden könnte. Vor der Abstimmung gab’s noch Äußerungen der Parteien in Richtung Erster Beigeordneter Dietrich Stang (CDU). Seine Wiederwahl in diesem Jahr ist offen. SPD-Fraktionsvorsitzende, Andrea Rottmann, mahnte an, dass der Erste Beigeordnete die Organisation und Personalentwicklung in der Verwaltung neu aufstellen müsse. Eine versteckte Rüge. Auch CDU-Chefin Ute Stöcker stieß ins gleiche Horn: Der Leiter des Personalfachbereichs müsse für eine Qualitätssteigerung in der Verwaltung sorgen. Dietrich Stang hörte mit rotem Kopf zu. Doch auch Bürgermeister Thomas Dinkelmann bekam sein Fett ab. Er hatte noch im Wahlkampf gesagt, dass er als Bürgermeister die Dezernate neu aufteilen wolle. Er wolle für Personal und Organisation verantwortlich sein, der Erste Beigeordnete soll als neuer Kämmerer fungieren, die beiden Fachbereichsleiter bleiben bei ihren Aufgaben plus Feuerwehr und Bauhof (beides Fachbereich 3). Eine Dezernentenstelle sollte so eingespart werden. Doch Dinkelmann verwarf im Amt diese Pläne. Er könne die Aufgaben nicht alle schultern. Jetzt soll in der nächsten Ratssitzung Anfang April erneut über die neue Hauptsatzung diskutiert werden. Ergebnis offen.
