Bundestagspräsident besucht Museum in Ratingen
Norbert Lammert folgt in dieser Woche der Einladung des Oberschlesischen Landesmuseums.
Ratingen. Ja, er kommt. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages, wird in dieser Woche im Oberschlesischen Landesmuseum erwartet — zu einem Kurzbesuch, der eher inoffiziellen Charakter hat.
Susanne Peters-Schildgen, Kuratorin und Sprecherin des Museums, bestätigt, dass der promovierte Sozialwissenschaftler, der seit 1966 Mitglied der CDU ist, für rund anderthalb Stunden das Museum besuchen und sich über die dortige Ausstellungsarbeit informieren wird. „Das ist für uns natürlich eine große Ehre“, sagt Peters-Schildgen, „wir freuen uns über diesen Besuch vor allem mit Blick auf die deutsch-polnischen Themen und den europäischen Dialog.“
Lammert, der eine Einladung von Museumsdirektor Stephan Kaiser bekam, wird vorher in Düsseldorf sein und nach diesem Termin wohl direkt nach Ratingen kommen. Bürgermeister Klaus Konrad Pesch und der neue Kulturdezernent Frank Mendack werden ebenfalls in Hösel anwesend sein. Sie bringen das Goldene Festbuch der Stadt mit, in das sich Lammert, der am 16. November 1948 in Bochum als Ältestes von sieben Kindern des Bäckermeisters Ferdinand Lammert und seiner Frau Hildegard geboren wurde, dann eintragen soll.
Es steht auch schon fest, dass der frühere Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW später kommen wird als zunächst geplant, also erst am Nachmittag. Der genaue Termin ist zwar bereits bekannt, das Museum hält sich aber bedeckt — eben auch, weil der Bundestagspräsident ungestört mit den Gastgebern sprechen will.
Lammert ist nicht der erste hochrangige Gast, der Hösel besucht. Vor mehr als zwei Jahren konnte der Kulturkreis Joachim Gauck für eine Lesung gewinnen. Er trug im Haus Oberschlesien aus seinem Buch „Winter im Sommer — Frühling im Herbst“ vor. Es war für die Besucher ein denkwürdiger Abend. So gab es Geschichte(n) aus erster Hand, selbst erlebt, selbst verarbeitet, mit sich herumgetragen und irgendwann in Buchform gegossen.
Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen („Gauck-Behörde“) hat den Gästen erzählt, wie das so war mit dem eigenen Schreiben: schwierig, sehr schwierig. Gauck ging damals auch auf die turbulente Bundespräsidenten-Wahl ein. Es gewann Christian Wulff — erst im dritten Wahlgang. Jener Christian Wulff, der später unter großem Druck zurückgetreten ist. Der Nachfolger, der am 18. März 2012 durch die Bundesversammlung gewählt wurde, hieß Joachim Gauck.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es keine abschließende Rangliste der Verfassungsorgane. Allerdings hat sich im Laufe der Zeit eine Staatspraxis herausgebildet: 1. Bundespräsident, 2. Präsident des Deutschen Bundestages, 3. Bundeskanzler, 4. Präsident des Bundesrates, 5. Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
Protokollarisch gesehen bekleidet also der Bundestagspräsident nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste Amt im Staat — also noch vor dem Bundeskanzler und dem Bundesratspräsidenten.
Zu begründen ist dies mit der Tatsache, dass der Deutsche Bundestag das einzige unmittelbar vom Volk gewählte Verfassungsorgan ist. Darüber hinaus ist der Bundestagspräsident zugleich auch Präsident der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt. Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Protokoll „nur“ an dritter Stelle steht, bekleidet sie als Chefin der Exekutive mit Richtlinienkompetenz das sicher mächtigste Amt im Staat und steht deshalb viel mehr im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses.