Sparen: Musikschule am Limit
Ab August werden die Gebühren erneut angehoben. Die Sparvorgaben wären damit erfüllt.
Ratingen. Zehn Prozent auf alles — das ist kein Rabatt beim Einkauf, sondern die Sparvorgabe des Kämmerers für alle Haushaltsstellen in der Verwaltung, um das Defizit in der Stadtkasse abzumildern.
In den Vorberatungen zum Haushaltsplanentwurf wurde die Vorgabe bereits an vielen Stellen massiv aufgeweicht. So soll das Sommer- und Winterbrauchtum von Kürzungen verschont bleiben, forderte die Bürger-Union, die SPD sprach sich gegen Einschnitte im Sozialen aus.
Wie aber können personalintensive Fachabteilungen wie die Musikschule oder Volkshochschule ohne spürbare Einschnitte ihr Budget um ein Zehntel zurückfahren?
„Es geht um eine Reduzierung des Zuschussbedarfs, nicht des Gesamtbudgets“, stellte Dezernent Rolf Steuwe klar. Diese Sparvorgabe habe sich die Verwaltung selbst auferlegt.
Er weiß auch, dass gerade bei den Einrichtungen Musikschule und VHS die Spielräume sehr eng gesteckt sind, denn Einsparungen gehen nur über eine Erhöhung der Einnahmen und/oder Verringerung der Ausgaben.
Bei der Musikschule sollen ab 1. August die Gebühren erneut um knapp fünf Prozent angehoben werden. Bereits im vergangenen August hat es eine Erhöhung in dieser Größenordnung gegeben — macht unterm Strich zehn Prozent Plus innerhalb von einem Jahr.
Steuwe: „Wir lagen vor der letzten Anhebung im Kostenvergleich mit anderen Städten im unteren Drittel. Nach der nächsten Erhöhung sind wir immer noch im soliden Mittelfeld.“ Mit den beiden Gebührenerhöhungen käme man bei der Einsparvorgabe schon hin.
Dennoch ist die Musikschule von dem Ziel, die Hälfte ihres Etats durch Einnahmen abzudecken, noch weit entfernt. Doch viel mehr Möglichkeiten bieten sich nicht, da die Musikschule — anders als die allermeisten Fachämter — bei den Personalkosten budgetiert ist. Und die Personalkosten machen gut 90 Prozent der Ausgaben aus.
Beim Personal zu sparen ist zudem sehr schwierig, da die meisten Musikschullehrer hauptamtlich beschäftigt sind. Personaleinsparung würde zugleich auch weniger Unterricht bedeuten, und weniger Unterricht bedeutet weniger Einnahmen — ein Teufelskreis.
Ganz anders stellt sich die Situation bei der Volkshochschule dar. Die festangestellten Mitarbeiter werden über das Personalamt abgerechnet, die meisten Dozenten auf Honorarbasis.
Da es größere Erstattungen für Integrationskurse gegeben hat, konnte VHS-Leiterin Gabriele Zaremba die Einnahmenseite aufbessern. Außerdem gab es strukturelle Änderungen: Kleinere Gruppen sorgen dafür, dass kaum Kurse ausfallen, weil die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.
Neue Angebote — etwa zur Berufsqualifizierung oder für die Wirtschaft — bescheren zusätzliche Einnahmen. Zudem wurden die Gebühren um 20 Cent pro Kursstunde angehoben. Eine weitere Erhöhung steht zum ersten Semester im Jahr 2012 an.