Straßenreinigung: Familie spart 4,80 Euro im Jahr
Aufgrund von Einsparungen in den vergangenen Wintern sinken 2015 die Gebühren für die Straßenreinigung.
Ratingen. Man mag es kaum glauben in Zeiten knapper Kassen: Die Verwaltung senkt Gebühren? „Das ist korrekt. Wir sind nach der Abgabenordnung verpflichtet, gewisse Überschüsse in bestimmten Zeiträumen an die Bürger zurück zu erstatten“, klärt Kämmerer Martin Gentzsch auf: „Unsere Gesamthaushaltslage hat nichts mit diesen Gebühren zu tun. Das ist quasi ein isolierter Haushalt.“ Und so sollen 2015 die Gebühren für die Straßenreinigung sinken.
Grundstückseigentümer zahlen demnach bei einmaliger Reinigung pro Woche je laufenden Meter an einer Anlieger- oder Fußgängergeschäftsstraße im kommenden Jahr nur noch 3,14 Euro anstatt wie 2014 3,46 Euro. An Haupterschließungsstraßen sinkt die Gebühr für den laufenden Meter von 3,24 Euro auf 2,93, an Hauptverkehrsstraßen von 3,02 Euro auf 2,73 Euro.
Insgesamt 90 000 Euro kostet die Stadt diese Maßnahme: „Allerdings ist das ja Geld, dass wir in den vergangenen Jahren durch Gebühren eingenommen aber nicht gebraucht haben. Insofern sind das dadurch keine zusätzliche Ausgaben“, so Gentzsch. Eingespart worden seien diese Gelder durch geringere Kosten in den vergangenen Winterperioden, wie der Kämmerer erklärt: „Mildere Winter bedeuten für uns geringere Kosten.“
Positives gibt es auch bei der Abfallentsorgung zu berichten. Denn hier bleiben die Gebühren im dritten Jahr hintereinander konstant.
Beim Biomüll und bei den Laubsäcken liegen die Gebühren in Ratingen übrigens seit 2008 bei exakt demselben Betrag. Rund neun Millionen Euro an Gebührenbedarf hat die Stadt für das kommende Jahr errechnet. Den größten Batzen davon machen rund 4,3 Millionen Euro Entsorgungskosten an den Kreis und die Leistungen des Baubetriebshofes mit 2,4 Millionen Euro aus.
Da hier allerdings die Kosten in den vergangenen Jahren nahezu gleich geblieben sind, sind höhere Gebühren, wie sie in anderen Städten der Region diskutiert werden, für die Abfallentsorgung nicht nötig. So rechnen die Experten beim Amt für Kommunale Dienste für 2015 mit 22 500 Tonnen Haus- und Sperrmüll, 9500 Tonnen Grün- und Bioabfälle, 80 Tonnen Garten- und Parkabfälle sowie 800 Tonnen Altholz, die in der Müllverbrennungsanlage verbrannt werden müssen beziehungsweise im Fall der Grün- und Bioabfälle deponiert werden müssen.
Bei der Straßenreinigung sieht die Verwaltung einen Gebührenbedarf von rund 1,1 Millionen Euro für 2015 — etwa 10 000 Euro weniger als in diesem Jahr. Nahezu 75 Prozent davon entfallen auf die Leistungen des Baubetriebshofes.
Die Verwaltung hat auch Musterrechnungen für die Belastungen aufgestellt. Ein Ein-Personen-Haus, dessen Grundstück an einer Anliegerstraße zum Beispiel fünf Meter beträgt, kostet in diesem Jahr 261,75 Euro Gebühren. 2015 werden es nach der neuen Berechnung nur noch 260,15 Euro sein — macht 1,60 Euro Ersparnis. Für ein Vier-Personen-Haus werden im kommenden Jahr 4,80 Euro weniger Kosten fällig, bei einem 25-Personen-Haus sind es 9,60 Euro.