Straßensanierungen beginnen im Herbst
Die bereits beschlossenen Baumaßnahmen hatten sich immer weiter verzögert.
Ratingen. Man stelle sich vor: Geld ist da, doch die Stadt kann die bereits beschlossenen Sanierungsmaßnahmen nicht kontinuierlich abarbeiten. Ein altes Problem in Ratingen. Immerhin: Endlich sollen die Straßen Alter Kirchweg, Halskestraße, Harkortstraße, Breslauer Straße, Bruchstraße und Wilhelmring saniert und etliche weitere Straßen im Ratinger Stadtgebiet in Teilabschnitten instandgesetzt werden.
Dies wurde in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (BVA) jetzt beschlossen. „Wir begrüßen die Vergabe der Deckensanierungsarbeiten und hoffen, dass damit der bestehende Sanierungsstau zügig abgearbeitet wird. Ab September sollen die Arbeiten, leider mit großer Verspätung, vorgenommen werden“, erklärte Stefan Heins, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU-Fraktion im BVA.
Die Verzögerung ist entstanden, weil die vorherige Ausschreibung keine akzeptablen Angebote von Straßenbaufirmen erbracht hatte. Dadurch schloss sich ein zeitraubendes weiteres Ausschreibungsverfahren an, das nun die Fortsetzung des Ratinger Straßensanierungsprogramms ermöglicht.
Fakt ist: Der politische Wille ist da. „Alle Verkehrsteilnehmer müssen eine intakte Verkehrsinfrastruktur in Ratingen erwarten können“, sagte Gerold Fahr, CDU-Fraktionsvize: „Eine intakte Infrastruktur gehört auch zu einer generationengerechten Politik.“
Die Umsetzung der entsprechenden Rückstellungen soll in der mittelfristigen Finanzplanung als Mehrjahresprogramm erfolgen. Hintergrund: „Der Rat der Stadt hat in den vergangenen Jahren das rückstellungsbasierte Mehrjahres-Sanierungsprogramm für die Straßen- und Radwegeinfrastruktur mitgetragen und den Willen zu vollständigen Umsetzung bekräftigt“, so Fahr.
Dabei geht es auch um die Einhaltung bilanzierungsrechtlicher Regelungen, die zunächst zu einer Verringerung weiter in der Zukunft liegenden Maßnahmen geführt hatten. „Unabhängig davon hat der Rat der Stadt für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 ein Straßensanierungsprogramm beschlossen und somit gezeigt, dass er an seinem Willen zur umfassenden Sanierung des Straßen-Infrastrukturvermögens festhält. Das möchte die CDU-Fraktion bekräftigen.“
Deshalb beantragt die CDU-Fraktion die Wiederaufnahme von mehr als 50 Ratinger Straßen für den kommenden Haushaltsplanentwurf. Ob die Verwaltung in den kommenden Jahren das komplette Sanierungsprogramm wird abarbeiten können, bleibt fraglich. Denn es gibt weiterhin gravierende personelle Probleme.
