Wieder Ärger Am Tannenbaum
Auf dem Weg ist Reitverbot. Michael Remmert (Grüne), selbst Reiter, bringt das Thema in den Bezirksausschuss.
Hösel. Die Straße Am Tannenbaum im Höseler Norden trägt ihren Namen zu Recht: Ringsum nur Wald und Feld, eine das Gelände querende S-Bahnlinie und sonst nur noch die kleine Straße. Als enger und teilweise unbefestigter Privatweg hat die Straße Am Tannenbaum schon einmal für Schlagzeilen gesorgt: Als beschlossen wurde, dass die städtische Müllabfuhr wegen des schwierigen Terrains dort nicht mehr die Tonnen vor den Häusern abholen wird — was bei den Anwohnern für wenig Begeisterung gesorgt hat. Jetzt musste sich das Rechtsamt der Stadt erneut mit der Straße befassen. Dabei ging es um die Frage, ob und inwieweit ein solche Privatstraße öffentlich genutzt werden darf, oder ob ein Eigentümer dies verwehren darf.
Im Bezirksausschuss Hösel hatte im Januar Michael Remmert als sachkundiger Bürger für die Grünen moniert, dass „ein Bewohner der Straße Am Tannenbaum seit geraumer Zeit immer wieder mit Wanderern, Hundebesitzern und Reitern“ aneinandergerate und behaupte, die Straße sei in einer Länge von rund 250 Metern in seinem Privatbesitz. Remmert fragte: „Kann der Bewohner die Begehung der Straße tatsächlich untersagen?“
Fazit des Rechtsamtes nach eingehender Prüfung: Ja, er kann. Laut Grundbuch befinde sich fast die gesamte Straße Am Tannenbaum in Privateigentum, schreibt Peter Wacker vom städtischen Rechtsamt. Und über die Nutzung von privaten Wegen habe „grundsätzlich der Eigentümer das Verfügungsrecht.“ Im Klartext: Er kann die Nutzung untersagen. Eingeschränkt werden könnte dieses Recht durch eine Eintragung „dinglicher Rechte“ ins Grundbuch — was aber nicht der Fall sei.
Wacker hat weiter recherchiert und eine andere Möglichkeit untersucht, die sogenannte „Widmung kraft unvordenklicher Verjährung“. Auf „Normaldeutsch“ bedeutet das: Wenn der Weg schon seit Menschengedenken von der Öffentlichkeit benutzt wird, kann er auch weiterhin genutzt werden. Wacker: „Das gilt beispielsweise für etliche kleine Gässchen im alten Homberger Ortskern. Die werden schon seit Jahrhunderten von allen genutzt — auch wenn es Privatwege sind.“ Vergleichbares sei für die Straße Am Tannenbaum nicht erkennbar, schreibt Wacker, der dafür sogar das Stadtarchiv bemüht hat.
Anwohner Jörg Wehlmann fühlt sich von der Anfrage im Bezirksausschuss in einem schiefen Licht dargestellt. „Es stimmt überhaupt nicht, dass ich angeblich dauernd mit Spaziergängern, Hundebesitzern oder Reitern aneinandergerate.“ Er sei auch nicht gegen den Fußgängerverkehr auf seinem Grund und Boden. „Aber hin und wieder muss ich doch die Leute bitten, sich an Regeln zu halten.“ Dazu gehöre, Hunde anzuleinen — nicht zuletzt wegen der Gänse auf seinem Grundstück.
Auf eigene Kosten habe er auch den früheren Schotterweg gepflastert — 110 Meter lang. Problematisch seien eigentlich nur Pferde, weil die beschlagenen Hufe das Pflaster beschädigen. Mit einem Reiter habe er tatsächlich Stress gehabt. Der habe damit gedroht, dass er im Bezirksausschuss sitze und die Sache dort anhängig machen werde, wenn er noch einmal angesprochen werde. Der Name des Reiters: Michael Remmert. Wehlmann empfindet diese Art der Amtsausübung „reichlich befremdlich.“
