Der letzte Liberale im Wülfrather Stadtrat
Nach der Neuauszählung der Stimmen verliert auch die FDP einen Sitz — und so ihren Fraktionsstatus.
Wülfrath. Nein, es geht ihm gar nicht gut. Im Gegenteil. „Aus politischer Sicht ist die Lage katastrophal“, beschreibt Hans-Peter Altmann, Vorsitzender der FDP und künftig deren einziges Ratsmitglied, seine persönliche Stimmungslage. Am Montag bestätigte der Wahlausschuss: Die Liberalen sind ein großer Verlierer der Kommunalwahl vom 25. Mai in Wülfrath — und haben im Rat, der sich am Dienstag, 24. Juni, um 17 Uhr konstituieren wird, nur noch einen Sitz.
Die Posse um falsches Auszählen und vertauschte Fraktionszuordnungen darf seit Montagabend offiziell als abgeschlossen bezeichnet werden. Mussten zwei Tage nach der Wahl SPD und Linke jeweils auf einen Sitz verzichten, hat es nun definitiv auch die Liberalen getroffen: Was in der vergangenen Woche noch als ungeprüfte Wahrscheinlichkeit zur Unterbrechung des Wahlausschusses führte, fand Montagabend Bestätigung. Der Stimmenanteil der FDP rutscht auf 395 Stimmen: Der Partei steht damit nur noch ein Sitz im Rat zu.
Für die Liberalen hat das weitreichende Folgen: Sie verlieren ihren Fraktionsstatus und damit die monatlichen Fraktionszuwendungen. In den Ausschusssitzungen wird die FDP wahrscheinlich kein Stimmrecht mehr haben — es sei denn, die Ausschussgröße wird erheblich angehoben. „Was die Gesamtsituation für die Partei ausmacht, ist nicht abzusehen. Ich habe da noch keine Vorstellung“, sagt Altmann.
Nicht nur, dass die Partei keine Gelder erhält. Altmann kann auch keine sachkundigen Bürger für Fachausschüsse bestimmen. Stand heute wäre Altmann ein Einzelkämpfer. „Schon mit drei Leuten war nicht groß etwas zu bewegen, aber allein? Wie soll das funktionieren?“
Der Liberale hat aber auch leichte Hinweise, dass bei anderen Fraktionen zumindest nachgedacht wird, inwiefern die FDP besser in die politische Arbeit eingebunden werden soll. „Es ist noch nichts spruchreif“, sagt CDU-Vorsitzender Andreas Seidler. Denkbar sei aber, dass ratsfraktionenübergreifend nach Alternativen gesucht werde — oder nur in der „Bürgermeistermehrheit“ aus CDU, WG und FDP. Seidler: „Auf der anderen Seite ist das Wahlergebnis so wie es ist.“
