Velbert „Große Feld“: Piraten kritisieren Sondersitzung
Velbert. · Fraktion spricht von Geldverschwendung. Sie wollte das Thema im September beraten.
Die Piraten im Stadtrat bezeichnen die von CDU, SPD, Velbert anders und UVB beantragte Sondersitzung am 6. August als „Geldverschwendung“. Im September sind bereits zwei Sitzungen des Rates einberufen worden, eine davon eine Sondersitzung zum Klimaschutz. Bei beiden Sitzungen hätte der Einspruch von Piraten, Grünen, Linkspartei und FDP zum „Große Feld“ beraten werden können. Die Piraten wollen daher, dass die Verwaltung die Zusatzkosten schriftlich mitteilt.
Piraten, Grüne, Linkspartei und FDP wollen das Industriegebiet „Große Feld“ stoppen. Gegen Beschlüsse dreier zeitgleich tagender Ausschüsse hatte das Parteienbündnis daher Einspruch erhoben. Um diesen Einspruch zu behandeln haben die Befürworter des Industriegebietes rundum CDU und SPD eine Sondersitzung des Rates beantragt, welche am 6. August stattfinden wird. Dazu Thomas Küppers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Kreistagsabgeordneter: „Die Bürger wollen das Gewerbegebiet nicht, die Erschließung wird durch die Hanglage sehr teuer und mit Blick auf den Klimaschutz macht es ebenfalls keinen Sinn. Mit diesem Grundstück sind wir gegenüber den benachbarten Städten auf Grund der Lage und der hohen Gewerbesteuersätze nicht konkurrenzfähig. Statt unserem Wunsch zu entsprechen und das Thema am 17. September auf der Sondersitzung zum Klimaschutz zu behandeln, lädt man unnötig zu einer weiteren Sitzung mitten in den Ferien ein. Das ist nicht nur Geldverschwendung, sondern auch unfair allen Ratsmitgliedern mit schulpflichtigen Kindern gegenüber. Allen Ratsmitgliedern sollte doch bekannt sein, dass wir kurz vor einer Haushaltsperre stehen und daher jeden Euro sparen müssen, um diese zu verhindern.“
Sitzungsgeld, Verdienstausfall und Aufwand für die Verwaltung
Die Piraten haben daher eine Anfrage gestellt. Die Verwaltung soll zur nächsten ordentlichen Ratssitzung die Kosten der Sondersitzung inklusive Verwaltungsaufwand schriftlich mitteilen. „Wir wollen wissen wie viel Geld die Sondersitzung den Bürger kosten wird. Ich schätze, dass allein das Sitzungsgeld eine stattliche Summe ist. Dazu kommt noch Verdienstausfall der Ratsmitglieder plus Kosten der Verwaltung“, sagt Fraktionsvorsitzender Martin Schwarz. HBA
