Velbert Politiker sollten etwas von Schauspielern lernen
Langenberg. · Nach fast zwei Monaten des Stillstandes wegen der Corona-Pandemie kommt die lokalpolitische Arbeit langsam wieder in Gang – unter strengen Auflagen. Den Anfang machte der Haupt- und Finanzauschuss. Die Sitzung war gleichzeitig Probelauf für den Rat am 19. Mai.
Da der große Saal im Velberter Rathaus wegen der Abstandsbestimmungen zu klein ist und das Forum Niederberg wegen des Umbaus nicht zur Verfügung steht, wich der Ausschuss auf das Historische Bürgerhaus Langenberg aus. Obwohl manche Sitzung einem Drama oder einer Komödie gleicht, so gaben sich alle Teilnehmer der ernsthaften Sacharbeit hin. Allerdings forderte Reinhard Bender (FDP), sich doch ein Beispiel an Schauspielern zu nehmen: „Die lernen langsam zu sprechen, damit der Hall nicht alles verschluckt. Der Saal ist wunderschön, aber hinten ist nichts zu verstehen.“ Bürgermeister Dirk Lukrafka entgegnete: „Deshalb wollen wir das heute testen.“
Nachdem Kämmerer Christoph Peitz auf Antrag der Unabhängigen Velberter Bürger die Situation der Velberter Finanzen durch den Shutdown dargestellt hatte, kritisierte August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders) die Auslagerung der finanziellen Coronaschäden als „Luftnummer“, die bilanztechnisch nicht sauber sei. Lukrafka räumte ein, dass dies nicht befriedigend sei, aber eine Lösung sei, damit man als Kommune die Konjunktur wieder in Schwung bringen kann.
Kommunalfinanzen sollen neugeregelt werden
„Unsere Fraktion hat eine Resolution zur Erhaltung der Kommunalen Handlungsfähigkeit beschlossen“, teilte der SPD-Fraktionschef Rainer Hübinger mit. Diese habe das Ziel, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte zu erhalten, die krisenbedingt verlorenzugehen droht, aber zur Überwindung der Krise dringender benötigt wird denn je. Rainer Hübinger, der sich ebenso wie August-Friedrich Tonscheid im September um das Amt des Bürgermeisters bewirbt, ist sich mit diesem einig, dass die Krise zum Anlass genommen werden muss, endlich die Neuregelung der Kommunalfinanzen in Angriff zu nehmen: „Da müssen wir auch nach Berlin schauen.“ Dem Wunsch der Piratenpartei, auf größere Bauvorhaben zu verzichten, erteilte Bürgermeister Dirk Lukrafka eine deutliche Abfuhr: „Dem werden wir nicht folgen. Es ist unsere Pflicht, die Konjunktur zu beleben“, wiederholte er.
Einstimmig beschloss der Ausschuss, die Beiträge für die Musik- und Kunstschule zu erstatten, weil anders als zum Beispiel nach einem Schneesturm die Leistungen über einen längeren Zeitraum nicht wahrgenommen werden konnten. Kulturdezernent Gerno Böll lobte in diesem Zusammenhang die große Kreativität, mit der Online-Angebote gemacht und wahrgenommen werden. „Viele Eltern haben signalisiert, dass sie weiterhin zahlen, um der Musik- und Kunstschule den Rücken zu stärken.“
