Schulden in der Schweiz
Die Stadt hat sich Franken für insgesamt 44,2 Millionen Euro geliehen. Der Haushalt wird zusätzlich belastet.
Velbert. Der Spruch ist ebenso richtig wie banal: Not macht erfinderisch. Dass dann schon mal merkwürdige Geschäfte gemacht werden, ist eine Realität. So haben zahlreiche NRW-Städte Schulden gemacht, die in Schweizer Franken gerechnet wurden. Nun ist der Franken seit vergangener Woche nicht mehr an den Euro gekoppelt. Was konkret bedeutet : Der Schuldenberg ist deutlich gewachsen.
Trifft dies auf Velbert zu? Gibt es entsprechende Verbindlichkeiten? Ja, gibt es. Die Stadt hat Kreditgeschäfte überwiegend mit so genannten Swaps getätigt. „Das sind Liquiditäts-Kredite“, sagt Stadt-Pressesprecher Hans-Joachim Blißenbach. Deren Gesamtvolumen beläuft sich auf 44,2 Millionen Euro. Die Tilgung kostet die Stadt im Lauf der nächsten zehn Jahre rund 2,6 Millionen Euro mehr als vor dem Entkoppeln des Franken geplant. Fürs laufende Jahr macht das eine Mehrbelastung von rund 280 000 Euro aus. Diese sinkt im Lauf der nächsten zehn Jahre. Kaum ins Gewicht fällt ein Kredit in Schweizer Franken. Der kostet für die nächsten fünf Jahre knapp 33 000 Euro mehr.
„Die Technischen Betriebe Velbert (TBV) haben keinerlei Verbindlichkeiten in Schweizer Franken“, erklärt Blißenbach.
Möglicherweise existieren bei der Stadttochter Wobau Verbindlichkeiten, die in der Schweizer Währung gehandelt werden. Näheres dazu wurde gestern nicht bekannt. Ein versprochener Rückruf der Wobau-Geschäftsführung blieb aus.
Auch die Politik interessiert sich für das Thema: „Welche Auswirkungen hat die Entkoppelung auf den Haushalt der Stadt Velbert und (soweit das in der Kürze der Zeit beantwortbar ist) der städtischen Töchter?“ Das möchte die Ratsfraktion der Linken wissen und hat diese Anfrage an die Verwaltung für den Hauptausschuss gestellt, der am 28. Januar tagt. „Seit Jahren reden wir davon, dass öffentliche Einrichtungen keine spekulativen Finanzgeschäfte tätigen sollen“, sagt Fraktions-Chef Harry Gohr.
