SPD zu Gemeindefinanzierung: „Velbert verliert deutlich“
Der Ortsverein bezieht zu Behauptungen von Martin Sträßer Stellung.
Velbert. „Velbert verliert deutlich“, zeigt sich der SPD-Ortsverein enttäuscht über die ersten Berechnungen der schwarz-gelben Landesregierung für die Gemeindefinanzierung 2019. Per Pressemitteilung vom 2. August hatte der Velberter Landtagsabgeordnete Martin Sträßer (CDU) darüber informiert, dass das NRW-Ministerium eine erste Prognose für die Schlüsselzuweisungen veröffentlicht hat.
Nach diesen vorläufigen Berechnungen erhielten Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr voraussichtlich rund 12,067 Milliarden Euro. „Die CDU-geführte Landesregierung bleibt auf Kurs. Wir geben das Geld dorthin, wo es benötigt wird — in die Städte und Gemeinden unseres Landes.“
Auch die Nachbarstadt Wülfrath werde dabei von der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen des Landes mit rund 3,3 Millionen Euro profitieren, so der Wülfrather Martin Sträßer.
Was der Abgeordnete jedoch verheimlicht: Velbert gehört nicht zu den Gewinnern bei den Schlüsselzuweisungen. Die größte Stadt seines Wahlkreises wird nicht von den Erhöhungen profitieren, stattdessen erhält Velbert im kommenden Jahr insgesamt rund drei Millionen Euro weniger als 2018“, erklären die Velberter Sozialdemokraten in ihrer Erwiderung. „Zwar scheint dem CDU-Mann gemäß den Worten seiner Pressemitteilung durchaus bewusst zu sein, dass die Städte und Gemeinden im Kreis Mettmann ,insbesondere bei Schule, Sozialhilfe und Integration vor großen Herausforderungen stehen’, wie er selbst ausführt. Für die Unterstützung der Stadt mit der größten Wählerschaft sieht der Landtagsabgeordnete jedoch offenbar keinen Bedarf“, schließt die SPD ab. HBA
