TBV: Eine Gebühr für Flüsse
Die TBV möchten die Bürger an den Kosten der Fließgewässer beteiligen.
Velbert. Auf die Bürger in Velbert kommt eine neue Abgabe zu: Die Technischen Betriebe (TBV) wollen künftig eine Gewässerunterhaltungsgebühr kassieren.
Knapp 600 000 Euro im Jahr zahlen die TBV an den Bergisch-Rheinischen Wasserverband (BRW) für die Unterhaltung der örtlichen Fließgewässer — ein Beitrag, der das Jahresergebnis der TBV erheblich belaste, so TBV-Vorstand Ralph Güther. Der BRW übernimmt dafür unter anderem Befestigung und Mähen der Ufer, Gehölzpflege, Unterhaltung von Bauwerken und Rohren und nicht zuletzt die Gewässerrenaturierung.
Rechtlich ermöglicht das Landeswassergesetz, die Kosten auf die Grundstückseigentümer im Einzugsbereich der Gewässer umzulegen — einige Städte machen das schon seit Jahren. Da praktisch jedes Grundstück in irgendeiner Form entwässert wird, dieses Wasser dann irgendwann in den örtlichen Bächen landet, könnte auch jeder Eigentümer zum Unterhalt herangezogen werden.
Aus Sicht der TBV wäre die Umlage nicht nur aus wirtschaftlichen Erwägungen erstrebenswert, sie sorge auch durch individuelle Abrechnung für eine höhere Gebührengerechtigkeit als die allgemeine Umlage, argumentiert der Vorstand.
Als Blaupause könne die Stadt Nettetal dienen, deren Satzung sich als gerichtsfest erwiesen habe. Darauf basierend könnten für ein Ar (100 Quadratmeter) versiegelte, angeschlossene Fläche 2,68 Euro und für ein Ar versiegelte, nicht angeschlossene Fläche 1,19 Euro anfallen. Ein Ar unversiegelte Fläche kostet danach 17 Cent, ein Ar Wald schlüge mit 14 Cent zu Buche. Da die TBV selber der größte Gebührenschuldner wäre, dürfte die Entlastung unter dem Strich 300 000 Euro betragen.
Zwiespältig sieht die Politik die neue Gebühr. Nicht begeistert zeigt sich Rainer Hübinger (SPD), der eine „Gebührenerhöhung durch die Hintertür“ befürchtet, das Defizit der TBV aber auf Dauer nicht tragbar nennt. Auch bei Michael Schmidt (CDU) schlagen zwei Herzen in der Brust. Hans-Dieter Schneider (Velbert anders) fordert eine gründliche Prüfung des Themas.