Wülfrath: „Erst Ziele, dann den Sparkurs festlegen“
Wülfrather Gruppe fordert eine offene Diskussion über Mindeststandards.
Wülfrath. "Was soll eine Stadt mit 20 000 Einwohnern vorhalten?" Das ist aus Sicht von Ralph Mielke, Fraktionsvorsitzender der Wülfrather Gruppe (WG), die Kernfrage, die vor dem Erstellen eines Haushaltssicherungskonzeptes beantwortet werden müsse.
Sein Stellvertreter, Wolfgang Peetz, fordert daher den Einstieg in einen Prozess, um ein Ziel für Wülfrath zu formulieren. "Es muss eine Vorstellung davon geben, wohin sich Wülfrath entwickeln soll." Solang das nicht passiert sei, werde sich die WG nicht an Kürzungsorgien beteiligen.
Ein Haushaltskonsolidierungskonzept müsse sich an den Zielen orientieren. Mielke und Peetz lehnen jegliche weitere Rasenmähermethode als Sparinstrument ab. Peetz: "Ein Rasenmäher macht keinen Unterschied zwischen Unkraut und Rosen. Es ist Auftrag der Politik, die Rosen zu benennen."
Der ehemalige Kämmerer, der schon 2005 eine strategische Haushaltskonsolidierung gefordert hatte, ist der Ansicht, dass die Politik mehrheitlich Mindeststandards formulieren müsse. Spreche sich eine Mehrheit für den Erhalt der Schwimmhalle aus, "darf diese auch nicht zu mehr Diskussion gestellt werden".
Dass es ohne schmerzhafte Einschnitte nicht gehe, meint Mielke. "Du kannst nicht alles gleich besparen." Mit Blick auf die Stadthalle zeige sich zum Beispiel, dass dauerhafte Finanzprobleme nicht dazu dienen, die Substanz zu verbessern.
Die WG-Fraktionsspitze verweist darauf, dass Wülfrath infrastrukturell das vorhalte, was es auch in Mettmann gibt. "Nur in Mettmann kommen dafür 40 000 Einwohner auf, bei uns rund 20 000 - Tendenz fallend." Werde da nicht gegengesteuert, "führt das zwangsläufig zum Crash", so Mielke. Diese Ehrlichkeit gehöre zu Diskussion.
Aus Sicht der WG muss die Verwaltung einen Plan vorlegen, wie der Prozess ablaufen kann. In zwei Jahren müsse das Zielkonzept stehen. Die Politik solle über einen Workshop eingebunden werden. Ralph Mielke betont aber auch, dass bei allen notwendigen Sparbemühungen, die Einnahmensteigerung nicht aus dem Blick verloren werden dürfe. "Wir brauchen neue Arbeitsplätze, damit Menschen nach Wülfrath ziehen."